Auszug - Verkehrssicherheit für die Hubertusallee: Rasen unterbinden und Sicherheitstempo 30   

BV Fenske führt ein, dass die Abbiegesituation überarbeitet werden solle.

BzStR Schruoffeneger findet den Antrag in sich nachvollziehbar und würde ihn so an die Senatsverwaltung weiterleiten.

BV Kaas Elias stellt vor, dass das Sicherheitstempo 30 auf der Hubertusallee eingeführt werden soll. Er weist auch auf den schweren Unfall hin, den es dort gegeben hätte.

BV Dr. Murach ergänzt, dass die Lärmemissionen sehr hoch wären und vermutet, dass daher Tempo 30 angeordnet werden könnte.

Die Große Anfrage (Drs. 1970/5) wird vom Ausschuss als behandelt und damit erledigt erklärt.

Es folgt die Abstimmung zur Drs. 1976/5:

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf der Hubertusallee regelmäßig die Geschwindigkeit kontrolliert wird und Blitzer aufgestellt werden. Zudem soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen, dass diese prüft, ob auf der Hubertusallee Tempo 30 angeordnet werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird erteilt.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf der Hubertusallee regelmäßig die Geschwindigkeit kontrolliert wird und Blitzer aufgestellt werden. Zudem soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen, dass diese prüft, ob auf der Hubertusallee Tempo 30 angeordnet werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: