Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 452., 53., 54. und 55. Sitzung      
Ö 3  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 6  
Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren
Enthält Anlagen
1500/5  
Ö 7  
Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 8  
Einkaufsstraßen neu denken  
Enthält Anlagen
1596/5  
Ö 9  
Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
Ö 10  
Einkaufsstraßenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1612/5  
Ö 11  
"Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 12  
„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  
Enthält Anlagen
1675/5  
Ö 13  
Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben  
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 14  
Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen wie auch selbst die Umsetzung anzugehen, dass ein Housing-first-Projekt in Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert werden kann, z. B. durch den Ankauf einer geeigneten Liegenschaft. Dabei ist auf die vielfältigen besonderen Bedürfnisse der Menschen einzugehen, u. a. Hundebesitzer*innen. Die von Bezirksseite benötigten Mittel soll das Bezirksamt bereitstellen. Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, wie die Mieter*innen eines solchen Projektes mitentscheiden können. Die Ergebnisse sind im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit wie das weitere Vorgehen zu beraten.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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