Auszug - Einkaufsstraßen neu denken  

Nach einer Diskussion über die Inhalte der Anträge zu den TOP 8 und 10 tritt die CDU-Fraktion dem Antrag zu TOP 8 bei und zieht den Antrag zu TOP 10 zurück. Der Antragstext lautet nun wie folgt:

Beitritt: CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aufbauend auf den Ergebnissen des Einzelhandelskonzeptes mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte zu erarbeiten, um die Einkaufsstraßen im Bezirk weiterzuentwickeln und damit langfristig zu sichern (mögliche Kriterien sollten hierbei Leerstand, Altersstruktur und Mietenentwicklung sein).

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Erforderliche finanzielle Mittel zur Umsetzung sind ggf. über Förderprogramme des Landes-

oder des Bundes einzuwerben.

Bereits bestehende Beschlüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sind in den Prozess miteinzubeziehen.

Der BVV ist erstmalig bis zum 30.06.2021 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im ersten Schritt Standortanalysen aller Einkaufsstraßen im Bezirk anzufertigen. Aufbauend auf den Ergebnissen sollen dann im zweiten Schritt mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte erarbeitet werden, um die Einkaufsstraßen im Bezirk weiterzuentwickeln und damit langfristig zu sichern.

Erforderliche finanzielle Mittel zur Umsetzung sind ggf. über Förderprogramme des Landes- oder des Bundes einzuwerben.

Bereits bestehende Beschlüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sind in den Prozess miteinzubeziehen.

Der BVV ist erstmalig bis zum 31.06.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig  dagegen:          Enthaltung: