Auszug - Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Naumann berichtet, dass zwischenzeitlich eine Bestätigung der SenFin vorliegt, coronabedingte Ausgaben tätigen zu können. In diesem Zusammenhang führt er aus, dass bereits vor Ostern die Notwendigkeit von Raumbedarfen des Ges-Bereiches zur Anmietung zweier zusätzlicher Container führte. Einer gerade von StadtLdB eingegangenen Mail entnahm er zudem, dass diese ab dem 22.4.2021 aufgestellt werden sollen. Er geht weiterhin auf die seit Osterdienstag eingerichteten zwei Teststellen im Bezirk ein, die jeweils mit zwei medizinischen Kräften und einer Verwaltungskraft besetzt seien. Zudem führt er zu den Buchungsmöglichkeiten von Terminen und der Auslastung aus. Der Bezirk setzt hierbei auf Schnelltests und nicht Selbsttests. Herr Sauer ergänzt, dass es bezüglich des Ordnungsamtes ab dem 21.4. ein zusätzliches Setting aufgrund der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit geben wird. Weiterhin berichtet er über die Modalitäten zur Benachrichtigung bezüglich Testergebnissen.
Herr Dr. Lemcke unterrichtet anschließend zum Stand des „Rollouts“ von Laptops der sog. Herr Naumann zeigt sich über die Medienberichterstattung zur technischen Ausstattung enttäuscht, da der Bezirk eigentlich besser dastehe als berichtet. Die Frage nach der Limitierung von VPN-Zugängen wird durch Herrn Dr. Lemcke derart beantwortet, dass diese nicht mehr bestünde.
Herr Sell fragt, zurückkommend auf den ersten Teil des Austausches zu TOP 3, nach, ob für Bezirksverordnete ebenfalls die Möglichkeit einer Testung bestehe. Herr Naumann berichtet hierzu, dass diese Frage bereits dem Rechtsamt zur Prüfung vorliege. Fraktions-Mitarbeiter sollen allerdings nach aktuellem Stand als Teil der Verwaltung gezählt werden. Eine mögliche Außenwirkung müsse bei der Beantwortung der Frage mit abgewogen werden. Abschließend weist er, auch bezüglich von bereits erfolgten Test-Bestellungen der Fraktionen, den Weg der Prüfung über das Rechtsamt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |