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Bezeichnung: |
56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
Gremium: |
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
Datum: |
Di, 13.04.2021 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:30 - 19:00 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Zoom-Meeting |
Ort: |
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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordung |
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Ö 2 |
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Annahme der Niederschriften der 452., 53., 54. und 55. Sitzung |
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Ö 3 |
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Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk und die Investitionsplanung |
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Ö 4 |
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Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
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Ö 5 |
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Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung |
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1208/5 |
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Ö 6 |
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Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren |
![Geänderter Beschluss](/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1500/5 |
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23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 5.6 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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24.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online angeboten werden können. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online anzubieten. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Langfristig soll auch ermöglicht werden, dass sich die Eheschließenden vorab online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 30.09.2020 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming |
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Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online angeboten werden können. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehe-voraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Dienstleistungen des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf auch online anzubieten. Insbesondere soll es wie in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf möglich sein, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren. Langfristig soll auch ermöglicht werden, dass sich die Eheschließenden vorab online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der BVV ist bis zum 30.09.2020 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
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Ö 7 |
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Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023 |
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1630/5 |
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Ö 8 |
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Einkaufsstraßen neu denken |
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1596/5 |
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Ö 9 |
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Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz |
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1597/5 |
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Ö 10 |
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Einkaufsstraßenentwicklungsplan |
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1612/5 |
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Ö 11 |
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"Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes |
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1661/5 |
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Ö 12 |
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„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren |
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1675/5 |
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Ö 13 |
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Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben |
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1782/5 |
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Ö 14 |
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Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf |
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1800/5 |
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Ö 15 |
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Verschiedenes |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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