Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
Anlagen:
Anlage TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0516/4  
Ö 4  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 5  
Möglichkeit zum Be- und Entladen in der Leibnizstraße  
0833/4  
Ö 6  
Zebrastreifen in der Württembergischen Straße prüfen  
0834/4  
Ö 7  
Bessere Unterstützung der Jugendverkehrsschulen durch den Berliner Senat  
0900/4  
Ö 8  
Bänke für alle  
0926/4  
Ö 9  
Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe  
0948/4  
Ö 10  
Irreführende Dekoration  
0950/4  
Ö 11  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 12  
Schwellen in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße  
0984/4  
    03.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zur Einhaltung der Verkehrsberuhigung in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße Schwellen so zu verlegen, dass Fahrräder und wenn möglich Fahrräder mit Anhänger an diesen vorbeifahren können. Dies soll in Abstimmung mit den Anwohner/innen und der Comenius-Schule geschehen.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur Einhaltung der Verkehrsberuhigung in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße Schwellen so zu verlegen, dass Fahrräder und wenn möglich Fahrräder mit Anhänger an diesen vorbeifahren können. Dies soll in Abstimmung mit den Anwohner/innen, der Comenius-Schule und der Feuerwehr geschehen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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