Auszug - Schwellen in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße  

Der Antrag geht auf die Initiative der Anwohnerschaft sowie der Comenius-Schule zurück, die über die Missachtung der Schrittgeschwindigkeit in diesem Bereich der Sigmaringer Straße berichten, so Herr Wapler. Grund sei vor allem die Nutzung der Straße als Abkürzung zwischen Hohenzollerndamm und der Brandenburgische Straße. Diese Wahrnehmungen würden auch durch die Daten der hier aufgestellt gewesenen Dialog-Displays Bestätigung finden. Mit der Stadtteilinitiative um den Leon-Jessel-Platz sei auch Herr Mattern übereingekommen, das Anliegen zu unterstützen. Allerdings könne bei Beobachtung des Autoverkehrs vor Ort der Eindruck entstehen, dass auch Anwohnende eiliger die Straße passierten als vorgeschrieben. Dies sei aus Sicht von Herrn Schulte ein erfreulicher Haltungswechsel der CDU-Fraktion, allerdings habe ein Gespräch mit der Berliner Feuerwehr gezeigt, dass sie, obwohl die Sigmaringer Straße in dem in Rede stehenden Bereich nicht der Hauptausfahrweg der Wache Gasteiner Straße ist, rigoros bei ihrer ablehnenden Haltung bleibe. Der daraufhin geänderte Antrag wird einstimmig angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur Einhaltung der Verkehrsberuhigung in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße Schwellen so zu verlegen, dass Fahrräder und wenn möglich Fahrräder mit Anhänger an diesen vorbeifahren können. Dies soll in Abstimmung mit den Anwohner/innen und der Comenius-Schule geschehen.

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2014 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur Einhaltung der Verkehrsberuhigung in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße Schwellen so zu verlegen, dass Fahrräder und wenn möglich Fahrräder mit Anhänger an diesen vorbeifahren können. Dies soll in Abstimmung mit den Anwohner/innen, der Comenius-Schule und der Feuerwehr geschehen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: