Auszug - Möglichkeit zum Be- und Entladen in der Leibnizstraße  

 
 
40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0833/4 Möglichkeit zum Be- und Entladen in der Leibnizstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Garmer 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nachdem Herr Mattern seinen Änderungsvorschlag zur Umformulierung des Antra-ges in einen Prüfauftrag vorstellte, wird der geänderte Antrag mit 14:0:0 Stimmen angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt

Nachdem Herr Mattern seinen Änderungsvorschlag zur Umformulierung des Antrages in einen Prüfauftrag vorstellte, wird der geänderte Antrag mit 14:0:0 Stimmen angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob in der Leibnizstraße auf westlicher Seite nördlich der Sybelstraße von Hausnummer 57 bis Hausnummer 60 das absolute Halteverbot in Bezug auf die Möglichkeit zum Be- und Entladen gelockert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Leibnizstraße auf westlicher Seite nördlich der Sybelstraße von Hausnummer 57 bis Hausnummer 60 das absolute Halteverbot in Bezug auf die Möglichkeit zum Be- und Entladen zu lockern.

Der BVV ist bis zum 31.03.2014 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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