Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 2  
Abschlussberatung der Einzelpläne      
Ö 3  
Beschlussfassung: Bezirksdoppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013  
Enthält Anlagen
 0106/4  
Ö 4  
Keine Überführung der Bezirksgärtnerei an das Land ohne genaue Abwägung der Vor- und Nachteile  
0158/4  
Ö 5  
Konzept zur Personalmittelzuweisung der Bezirke entwickeln  
0159/4  
Ö 6  
Bibliotheksentwicklungsplan jetzt!  
Enthält Anlagen
 0160/4  
Ö 7  
Raumnutzungskonzept erstellen!  
0161/4  
Ö 8  
Übertragung von Mitteln aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2012 nach 2013  
0162/4  
Ö 9  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 8 (Musikbibliothek)  
0163/4  
Ö 10  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 11 (Haus der Jugend "Anne Frank")  
0164/4  
Ö 11  
UCW auf Dauer im Bezirk erhalten!  
0165/4  
Ö 12  
Haus Pangea erhalten  
0166/4  
Ö 13  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße  
0167/4  
Ö 14  
Einwohnerversammlung zum Haushaltsentwurf 2012/2013  
0168/4  
Ö 15  
Beförderung behinderter Kinder nach dem Wohnortprinzip  
0169/4  
    06.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass die Kosten für die Beförderung körperlich und geistig behinderter Kinder zur Schule (Kapitel 3730, Titel 67105) von dem Bezirk des Wohnortes des Kindes getragen werden und nicht wie bisher üblich von dem Bezirk, in welchem die Schule liegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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