Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 2  
Abschlussberatung der Einzelpläne      
Ö 3  
Beschlussfassung: Bezirksdoppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013  
Enthält Anlagen
0106/4  
Ö 4  
Keine Überführung der Bezirksgärtnerei an das Land ohne genaue Abwägung der Vor- und Nachteile  
0158/4  
Ö 5  
Konzept zur Personalmittelzuweisung der Bezirke entwickeln  
0159/4  
Ö 6  
Bibliotheksentwicklungsplan jetzt!  
Enthält Anlagen
0160/4  
Ö 7  
Raumnutzungskonzept erstellen!  
0161/4  
Ö 8  
Übertragung von Mitteln aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2012 nach 2013  
0162/4  
Ö 9  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 8 (Musikbibliothek)  
0163/4  
Ö 10  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 11 (Haus der Jugend "Anne Frank")  
0164/4  
Ö 11  
UCW auf Dauer im Bezirk erhalten!  
0165/4  
    06.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

 

das erfolgreiche Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum (UCW) auf Dauer im Bezirk zu erhalten;

die mögliche Finanzierung am Standort Sigmaringer Straße 1 unverzüglich zu klären, insbesondere im Hinblick auf die bisher mit der GSE geführten Verhandlungen und den Sanierungsbedarf bezüglich der Immobilie unter Berücksichtigung der Mitnutzung durch die Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek und das Atelierhaus.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         4              Enthaltung:              0

   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Der Vorsteherin wird eine Unterschriftenliste gegen den Verkauf der Sigmaringer Straße 1 übergeben.

Ö 12  
Haus Pangea erhalten  
0166/4  
Ö 13  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße  
0167/4  
Ö 14  
Einwohnerversammlung zum Haushaltsentwurf 2012/2013  
0168/4  
Ö 15  
Beförderung behinderter Kinder nach dem Wohnortprinzip  
0169/4  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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