Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 2  
Abschlussberatung der Einzelpläne      
Ö 3  
Beschlussfassung: Bezirksdoppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013  
Enthält Anlagen
0106/4  
Ö 4  
Keine Überführung der Bezirksgärtnerei an das Land ohne genaue Abwägung der Vor- und Nachteile  
0158/4  
    06.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, vor dem Beginn von Gesprächen über die Überführung der bezirklichen Gärtnerei in die Verantwortung des Landes eine Untersuchung zu folgenden Fragen vorzulegen:

 

1.

Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt eine größere Anzahl an Ausbildungsplätzen im Grünbereich zu erhalten bzw. neue Ausbildungsplätze in den Revieren des Grünflächenamtes zu schaffen?

 

2.

Welche Mehrkosten entstehen dem Bezirksamt, wenn nach einer Agenda der bezirklichen Gärtnerei zukünftig Pflanzen für Anlagen und Plätze gekauft werden müssen?

 

3.

Welche Mehrkosten entstehen dem Bezirksamt, wenn nach Überführung der Bezirksgärtnerei in die Verantwortung des Landes Blumen, Pflanzen und Kränze für Jubiläen, Gedenktage und Veranstaltungen eingekauft werden müssen?

 

4.

Sind bzgl. der Punkte 2 und 3 Standard- oder Mengenabsenkungen geplant, sind ausreichend Finanzmittel zum Einkauf für kommende Jahre vorhanden?

 

5.

Welche Investitions- und Unterhaltungsmittel sind in den letzten drei Jahren in die Bezirksgärtnerei geflossen, sind darum Kostensenkungen für den zukünftigen Betrieb oder Gärtnerei zu erwarten?

 

6.

Welche Kostensenkungen für den Betrieb der Gärtnerei waren durch Investitionen/betriebliche Änderungen umsetzbar, um die Gärtnerei wirtschaftlich zu betreiben und zu erhalten?

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Konzept zur Personalmittelzuweisung der Bezirke entwickeln  
0159/4  
Ö 6  
Bibliotheksentwicklungsplan jetzt!  
Enthält Anlagen
0160/4  
Ö 7  
Raumnutzungskonzept erstellen!  
0161/4  
Ö 8  
Übertragung von Mitteln aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2012 nach 2013  
0162/4  
Ö 9  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 8 (Musikbibliothek)  
0163/4  
Ö 10  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 11 (Haus der Jugend "Anne Frank")  
0164/4  
Ö 11  
UCW auf Dauer im Bezirk erhalten!  
0165/4  
Ö 12  
Haus Pangea erhalten  
0166/4  
Ö 13  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße  
0167/4  
Ö 14  
Einwohnerversammlung zum Haushaltsentwurf 2012/2013  
0168/4  
Ö 15  
Beförderung behinderter Kinder nach dem Wohnortprinzip  
0169/4  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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