Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0107/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher      
Ö 3.2  
Mitglieder im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebs      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0130/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirksdoppelhaushalt 2012/2013  
Enthält Anlagen
0106/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Unterstützung von Raupe und Schmetterling e. V. sicherstellen  
0132/4  
Ö 7.2  
Untersuchung der Deckenplatten  
0098/4  
Ö 7.3  
Amokalarm
0099/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 9.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen
0008/4  
Ö 9.3  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 9.4  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 9.5  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 9.6  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 9.7  
ZOB attraktiv gestalten
0766/3  
Ö 9.8  
Messe an die Regionalbahn anbinden
Enthält Anlagen
1218/3  
Ö 9.9  
Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 9.10  
Naturwissenschaftliche Begabungen verstärkt fördern
2071/3  
Ö 9.11  
Die Baulichkeiten der ehemaligen Radaranlage auf dem Teufelsberg unter Denkmalschutz stellen  
2151/3  
Ö 9.11.1  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0016/4  
Ö 9.11.2  
Internetzugang in den Sitzungsräumen
0020/4  
Ö 9.11.3  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen
0024/4  
Ö 9.12  
Mahnmal Gleis 17
0025/4  
Ö 9.13  
Bericht zur Verteilung der Geschlechter bei VHS-Kursen  
0040/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Bericht über die Verteilung der Geschlechter im Rahmen der Angebote und Nutzung der Volkshochschule Charlottenburg-Wilmersdorf für das (VHS-) Jahr 2010/2011 vorzulegen. Dabei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

 

-          Anzahl der VHS-Kurse insgesamt und differenziert nach den einzelnen Programmbereichen;

-          Anzahl der Dozentinnen und der Dozenten insgesamt und differenziert nach den einzelnen Programmbereichen;

-          auf wie viele Dozentinnen und Dozenten verteilen sich jeweils wie viele Kurse in den einzelnen Programmbereichen?

-          Anzahl der Kursteilnehmerinnen und der Kursteilnehmer insgesamt und differenziert nach den Programmbereichen;

-          wie hoch ist der jeweilige Anteil an Mädchen, Frauen, Jungen und Männern als Kursteilnehmende in den einzelnen Programmbereichen?

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.13.1  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II
0043/4  
Ö 9.14  
Erfahrungsbericht über die Einführung von RFID  
0049/4  
Ö 9.14.1  
Rathaus Schmargendorf wieder beleben!  
0069/4  
Ö 9.14.2  
Veränderung der Umlaufzeiten an der Lichtzeichenanlage im Kreuzungsbereich Reichsstraße / Kastanienallee
0070/4  
Ö 9.15  
Computerwartung an Schulen
0071/4  
Ö 9.16  
Integrationspreis Charlottenburg-Wilmersdorf
0077/4  
Ö 9.17  
Arbeitskreis Kultur einrichten Neu Arbeitskreis Kulturwirtschaft einrichten
0085/4  
Ö 9.18  
Verkehrsverträglichkeitsprüfung Giesebrechstr. 4/ Meyerinckplatz
0086/4  
Ö 9.19  
CW-App  
0083/4  
Ö 9.20  
Verwaltung einfach - Berlinpass für das Bildungs- und Teilhabepaket
0088/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Lasst uns nicht im Regen stehen  
0129/4  
Ö 10.2  
Planungswerkstatt Gerhart-Hauptmann-Anlage  
0109/4  
Ö 10.3  
"Ort der Vielfalt" stärken - Register Charlottenburg-Wilmersdorf einrichten  
0116/4  
Ö 10.4  
Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."  
0117/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für die Spielplatzpflege  
Enthält Anlagen
0110/4  
Ö 10.6  
Otto-Grüneberg-Weg  
0118/4  
Ö 10.7  
Mierendorffstraße entschleunigen  
0119/4  
Ö 10.8  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
Ö 10.9  
Weitere Vorlagen der Daten zur Drucksache 0738/3 zum Einsatz von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) im Bereich des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0123/4  
Ö 10.10  
Tempo 30 in den Nachtstunden in der Lewishamstraße  
0120/4  
Ö 10.11  
Ehrung von Meret Oppenheim  
0112/4  
Ö 10.12  
Bürgerarbeitsplätze  
0124/4  
Ö 10.13  
Haushalte müssen transparent sein  
0127/4  
Ö 10.14  
Mittelstreifen Paulsborner Straße schützen!  
0113/4  
Ö 10.15  
Lärmsanierung an Bundesverkehrswegen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0126/4  
Ö 10.16  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
Ö 10.17  
Meyerinckplatz für LKWs über 7,5 Tonnen sperren  
0122/4  
Ö 10.18  
Tiertafel  
0128/4  
Ö 10.19  
Weihnachtsgeld für Harz IV Empfänger*innen  
0125/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Krankheitsstand im Bezirksamt  
0108/4  
Ö 11.2  
Situation Gervinusstraße/Wilmersdorfer Straße  
0114/4  
Ö 11.3  
Runder Tisch Gervinusstraße/Wilmersdorfer Straße  
0115/4  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen