Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Grünflächen-, Spiel- und Bolzplatzplanung in der Gerhart-Hauptmann-Anlage      
Ö 3  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 4  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
1180/3  
Ö 5  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 6  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 7  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird gebeten sicherzustellen, dass der Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung unseres Bezirks als beratendes Mitglied bei Sanierungsplanungen von öffentlichen Gebäuden mitwirkt.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten sicherzustellen, dass der Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung unseres Bezirks als beratendes Mitglied (Mitzeichnung) bei Sanierungsplanungen von Gebäuden, die denkmalgeschützt sind, mitwirkt.

Der BVV ist bis zum 01.04.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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