Auszug - Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  

BzStR Gröhler stellt anhand von Fotografien die Abbiegesituation dar und führt aus, dass die Kreuzung statistisch 0,17 Unfälle/Monat aufweist, die Polizei die Kreuzung erst bei einer Unfallhäufigkeit von 2-3 Unfällen/Monat untersuchen würde. Er erläutert weiter, dass dieser Standort gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, dem Tiefbauamt und der Polizei ausgewählt worden ist und seit 10 Jahren existiert. à Anlage

BV Wuttig zeigt ebenfalls ein Foto der Kreuzung und fordert die Versetzung des Standortes bevor es zu Unfällen kommt. à Anlage

BzStR Gröhler kritisiert das von BV Wuttig vorgelegte Foto, eröffnend mit den Worten, dass Foto sei ja „getürkt“, denn es gibt nicht die tatsächliche Abbiegesituation eines Autos wieder, sondern die der Position eines zweiten oder dritten abbiegenden Autos an dieser Kreuzung.

BV Schwarzenauer spricht sich für den Antrag aus, bestätigt die Sichtbehinderung und fragt, ob man die Tafel nicht um 90° drehen kann.

BV Schmitt spricht sich gegen den Antrag aus.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

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BV Häntsch stellt aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der übrigen Drucksachen. Er bittet um den Bericht der Verwaltung und um die Möglichkeit der Ausschussmitglieder zum Fragenstellen, was zumeist aufgrund mangelnder Zeit nicht möglich war.

BV Lehmann redet begrenzt dagegen und bittet um Abstimmung über TOP 8.

BV Wuttig bittet um Abstimmung zu TOP 4.

Der Ausschussvorsitzende verkündet die Vertagung von TOP 5 und 6 sowie die Abstimmung von TOP 4 und 8.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Absprache mit der Firma Wall die Werbetafel (sog. Stadtinformationstafel) auf dem Olivaer Platz so zu versetzen, dass in die Lietzenburger Straße einbiegende Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Straßenverkehrs, die nicht über ein SUV (Geländewagen) oder einen LKW verfügen, den Gegenverkehr durch die komplette Windschutzscheibe einsehen können.

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 31.10.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              10              dagegen:        4               Enthaltung:              0