Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Grünflächen-, Spiel- und Bolzplatzplanung in der Gerhart-Hauptmann-Anlage      
Ö 3  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 4  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
1180/3  
Ö 5  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 6  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    06.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor dem nächsten Winter die Grundstückseigentümer im Bezirk auf ihre Schnee- und Eisbeseitigungspflicht hinzuweisen und über die zu erwartenden Sanktionen bei deren Vernachlässigung zu informieren. Auf die Kontrollen durch das Ordnungsamt ist hinzuweisen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30. September 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen