Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu
Die BVV stimmt der Überweisung der
Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig
zu. (Konsensliste)
01.04.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - vertagt
06.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 7 - vertagt
17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor dem nächsten Winter die Grundstückseigentümer im Bezirk auf ihre Schnee- und Eisbeseitigungspflicht hinzuweisen und über die zu erwartenden Sanktionen bei deren Vernachlässigung zu informieren. Auf die Kontrollen durch das Ordnungsamt ist hinzuweisen.
Der BVV ist erstmalig zum 30. September 2009 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)