Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Grünflächen-, Spiel- und Bolzplatzplanung in der Gerhart-Hauptmann-Anlage      
Ö 3  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 4  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
1180/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Wiedereröffnung des Ausgangs auf der Südseite des Bahnsteigs im S-Bahnhof Westend in Richtung Innenstadt einzusetzen.

Das Bezirksamt wird gebeten, die derzeitig an einem Runden Tisch unter der Beteilung unseres Bezirkes beginnende Erarbeitung des "Stadtentwicklungsplan Verkehr 2030" (StEP Verkehr) zu nutzen, diese Investitionsmaßnahme in dem Maßnahmenkatalog des StEP Verkehr zu verankern.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, unter Hinweis auf die Radverkehrsstrategie sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der S-Bahn GmbH für eine ausreichende Zahl an Fahrradabstellplätzen einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Wiedereröffnung des Ausgangs auf der Südseite des Bahnsteigs im S-Bahnhof Westend in Richtung Innenstadt einzusetzen.

Das Bezirksamt wird gebeten, die derzeitig an einem Runden Tisch unter der Beteilung unseres Bezirkes beginnende Erarbeitung des "Stadtentwicklungsplan Verkehr 2030" (StEP Verkehr) zu nutzen, diese Investitionsmaßnahme in dem Maßnahmenkatalog des StEP Verkehr zu verankern.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, unter Hinweis auf die Radverkehrsstrategie sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der S-Bahn GmbH für eine ausreichende Zahl an Fahrradabstellplätzen einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 6  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 7  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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