Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht der "BI Preußenpark" zu der derzeitigen Situation im Preußenpark      
Ö 4  
Preußenpark-Pavillon nutzen!
Enthält Anlagen
0807/3  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.05.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die thailändische Community an einer Nutzung des Pavillons im Preußenpark interessiert ist. Beim positiven Ergebnis wird das Bezirksamt gleichzeitig beauftragt, mit den derzeitigen Pächtern des Pavillons über eine vorzeitige Vertragsauflösung zu verhandeln.

 

Parallel dazu ist die Möglichkeit zu prüfen, einen “Thai-Markt” in der näheren Umgebung zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 30.07.2008 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die thailändische Community an einer Nutzung des Pavillons im Preußenpark interessiert ist. Beim positiven Ergebnis wird das Bezirksamt gleichzeitig beauftragt, mit den derzeitigen Pächtern des Pavillons über eine vorzeitige Vertragsauflösung zu verhandeln.

 

Der BVV ist bis zum 30.07.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      4                 Enthaltung:              0

   
    09.07.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - zurückgezogen
   

 

Ö 5  
Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte  
Enthält Anlagen
0852/3  
Ö 6  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 7  
Evaluation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0922/3  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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