Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 20.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Vorstellung des neuen Leiters der bezirklichen Wirtschaftsförderung      
Ö 4  
Ruhender Verkehr auf dem Gehweg und das Ordnungsamt schaut zu?  
Enthält Anlagen
 0747/3  
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.04.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    20.05.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksacht ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem unerlaubten Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf den Gehwegen durch geeignete Maßnahmen des Ordnungsamtes, z.B. durch kostenpflichtiges Umsetzen der verkehrswidrig abgestellten Fahrzeuge, Einhalt zu gebieten.

Der BVV ist bis zum 30.04.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 5  
Gender Budgeting - der zweite Schritt nach der Analyse
Enthält Anlagen
 0564/3  
Ö 6  
Wirtschaftsförderung fördern  
Enthält Anlagen
 0765/3  
Ö 7  
Parkleitsystem für die westliche Innenstadt  
Enthält Anlagen
 0816/3  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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