Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Vorstellung der Initiatoren zum Vorhaben "Jazzfest auf dem Savigny Platz"      
Ö 4  
Vorstellung der neuen Organisationsstruktur des Wirtschafts- und Ordnungsamtes      
Ö 5  
Beratung des Tätigkeitsberichts der Abt. Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (Bereich Weiterbildung wird im Kulturausschuss beraten)      
Ö 6  
Kein Wegerecht für Scientology  
Enthält Anlagen
 0359/3  
Ö 7  
Städtepartnerschaft  
Enthält Anlagen
 0293/3  
Ö 8  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
 0446/3  
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    12.09.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    10.10.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - vertagt
   

 
   
    14.11.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    12.12.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
    vertagt

 
   
    15.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    12.03.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Kontrollen gegen illegales Fahrradfahren im Schloßpark Charlottenburg außerhalb der ausgewiesenen Radwege zu verstärken, um Spaziergängerinnen und Spaziergänger zu schützen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:     8              Enthaltung:      0
   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 
Ö 9  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
 0358/3  
Ö 10  
Asia Town in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0274/3  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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