Auszug - Beratung des Tätigkeitsberichts der Abt. Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (Bereich Weiterbildung wird im Kulturausschuss beraten)  

Der Tätigkeitsbericht wird seitenweise zur Beratung aufgerufen. Auf Herrn Büngers Bitte wird der Fragebogen des Wirtschaftsamtes dem Protokoll beigefügt. Frau Dr. Zöbl interessiert, wo räumliche Schwerpunkte nicht erlaubnispflichtiger Gaststätten liegen, Herr Bünger bittet um nähere Angaben über die Fälle der Scheinselbständigen aus den osteuropäischen EU-Ländern. Herr Schulte wird prüfen lassen, ob die Daten des Wirtschaftsamtes wunschgemäß aufbereitet werden können.

Zum Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt möchte Herr Häntsch erläutert haben, wie es zur gegenüber 2005 rund 20 prozentigen Abnahme der Kontrollen kam. Grund dafür waren unbesetzte Stellen, die jedoch kontinuierlich wiederbesetzt werden, so Herr Schulte.

Die Ergebnisse der vom Ordnungsamt mit der BSR durchgeführten Qualitätsrundfahrten und den Qualitätsvorschlag des Innendienstes hinterfragt Herr Bünger. Bei den Qualitätsrundfahrten wurden der BSR Schwerpunkte bezirklicher Müllprobleme aufgezeigt und die Einhaltung der Reinigungsklassen angesprochen, der interne Qualitätsvorschlag betrifft die Vereinfachung eines Formulars, erklärt Herr Schulte.