Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Personal und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Personal und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
- Vorstellung der Ausschussmitglieder - Annahme von Niederschriften      
Ö 2  
Vorstellung der Abteilung Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal BE: Herr BzStR Krüger      
Ö 3  
Vorschläge der Fraktionen für Themenschwerpunkte in der Ausschussarbeit      
Ö 4  
Benennungsvorschlag für zwei Schiedspersonen (Schiedsamtsbezirk 2 und 5)      
Ö 5  
Nachlese zur Durchführung der Wahlen am 17. September 2006      
Ö 6  
Wahlunregelmäßigkeiten vermeiden  
Enthält Anlagen
0038/3  
    23.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.12.2006 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zum 31. Mai 2007 eine Planung für die künftige Vorbereitung und Durchführung von Wahlen vorzulegen, die Fehler und Pannen, wie sie bei den Wahlen am 17.09.2006 vorgekommen sind, nahezu ausschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8          dagegen:        4           Enthaltung:      1

   
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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