Auszug - Vorstellung der Abteilung Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal BE: Herr BzStR Krüger  

Hr. BzStr Krüger verteilt das Organigramm der Abteilung Bürgerdienste, Aus­bildungs­förderung und Personal an die anwesenden Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten.

Die Abteilung Wohnen ist dem LuV Bürgerdienste zugeordnet worden, da auf­grund der Änderungen des SGB II und XII sich starke Beschneidungen in der Zu­ständigkeit des Wohnungsamtes ergeben hätten. Deshalb könne der Bereich Wohnen nicht mehr als eingeständiges LuV geführt werden.

Man habe sich daher darauf geeinigt, den Bereich Ausbildungsförderung mit in den Ab­teilungsnamen aufzunehmen, da es sich hierbei um ein umfangreiches Arbeitsgebiet handele. Hr. BzStr Krüger erläutert, dass das BAföG-Amt ein regionalisiertes Amt sei. Man betreue hier mehr als die Hälfte der Berliner Bezirke. Zum Amt für Ausbildungsför­derung und Unterhaltssicherung gehören die Bereiche:  Ausbildungsförderung (schulische Aus­bildung), Meister-BAföG`s (Handwerker und Mediziner, die ihren Meister machen) sowie die Unterhaltssicherung (Bundeswehr – Grundwehrdienst und Wiederaufnahme – und Zivildienstleistende). Ebenso gehört dazu das Italien-BAföG, für alle Studierenden, die in der Bundesrepublik Deutschland leben und in Italien studieren.

Herr Bonow ist sowohl Leiter der SE Pers als auch Koordinator der gesamten Abteilung Bü. Er ist für das Gleich­gewicht und die Betreuung der Abteilung zuständig.

Dem Amt für Bürgerdienste unter der Leitung von Frau Bloch unterstehen die drei Bürgerämter in den Dienstgebäuden Otto-Suhr-Allee 100, Hohenzollerndamm 174/177 und Heerstraße 12-14, sowie die Außenstelle im Halemweg 22. Ebenso gehört das Standesamt mit seinen drei Trauorten: in Alt-Lietzow, am Berkaer Platz und im In­tarsiensaal; sowie der Urkundenstellen mit zu diesem Be­reich. Neu hinzugekommen ist die Abteilung Wohnen.

Die Serviceeinheit Personal unter der Leitung von Herrn Bonow umfasst den Be­reich der Personalverwaltung, Aus- und Fortbildung sowie die inneren Dienste, wozu z.B. die Fahrtkostenabrechnung, der Arbeitsschutz, das Beschaffungs­wesen, der Ermittlungs­dienst, die Postverteilungsstelle sowie das VIZ gehören. Beim Bereich der Ausbildung fallen die Auszubildenden des Grünflächen-Be­reiches in die Zuständigkeit der Abteilung Bauwesen. Der Bereich Fortbildung ist für alle Abteilungen zuständig. 2/3 der Schulungen sind Inhouse-Schulungen, was einzigartig in Berlin ist.

Die SE Pers ist auch weiterhin Ansprechpartner der Beauftragten sowie des Per­sonal­rates.

Der bisher zur Abteilung gehörende Bereich der Personalwirtschaft wurde der SE Finanzen zugeordnet.

Fr. Dr. Timper (SPD) fragt nach,  was unter den Begriffen Zwangsgeld und Owi-Ver­fahren, die auf dem Organigramm beim Amt für Ausbildungsförderung und Unterhalts­sicherung aufgeführt sind, zu verstehen sei.

Hr. BzStr Krüger erklärt, dass es sich hierbei um die Rückforderung von gewähr­ten Geldern handele. Dies sei zum Beispiel der Fall, wenn bei der Antragstellung vorhan­denes Vermögen nicht mit angegeben worden sei. Im Haushalt würden diese Rückfor­derungen jährlich 200.000-400.000 Euro ausmachen.

Fr. Friedrich (Bündnis 90/Die Grünen) möchte wissen, warum man in diesem Be­zirksamt auf Inhouse-Schulungen zurückgreife.

Hr. BzStr Krüger führt aus, dass im Bezirksamt viele Teilzeitkräfte arbeiten würden, für die lange Anfahrtswege zum Schulungs-Ort vermieden werden sollen. Ebenso setze man auf Team-Schulungen um das Miteinander der Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter zu fördern.

Hr. Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach der Gewichtung der Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter der Abteilung Bü in den einzelnen Abteilungen.

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass ca. 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Ab­teilung Bü arbeiten würden. Davon seien 172 im Amt für Bürgerdienste, 38 im Amt für Ausbildungsförderung und Unterhaltssicherung und 68 im Bereich SE Personal und In­nere Dienste.

Fr. Andres (SPD) fragt nach, ob MAe-Kräfte in der Abteilung Bü beschäftigt seien.

Hr. BzStr Krüger verneint dies.