Auszug - Wahlunregelmäßigkeiten vermeiden  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Personal und Wohnen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0038/3 Wahlunregelmäßigkeiten vermeiden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Centgraf/Wagner/Friedrich 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zum 31. Mai 2007 eine Planung für die künftige Vorbereitung und Durchführung von Wahlen vorzulegen, die Fehler und Pannen, wie sie bei den Wahlen am 17.09.2006 vorgekommen sind, nahezu ausschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8          dagegen:        4           Enthaltung:      1

 
 

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