Kammergericht: Vorsitzender Richter am Kammergericht Olaf Arnoldi wechselt an den Bundesgerichtshof (PM Nr. 19/2022)

Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin

Der Bundesrichterwahlausschuss hat am 07. Juli 2022 den Vorsitzenden Richter am Kammergericht Olaf Arnoldi zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt. Olaf Arnoldi wird den 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs unterstützen, der für Revisionen in Strafsachen für die OLG Bezirke Bamberg, Brandenburg, Braunschweig, Celle, Nürnberg, Rostock und Saarbrücken zuständig ist. Sein neues Amt wird Olaf Arnoldi nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten und der Aushändigung der Ernennungsurkunde mit Wirkung vom heutigen Tage antreten.

Der 1962 in Finnentrop/NRW geborene Olaf Arnoldi hat an der Freien Universität Berlin Rechtswissenschaften studiert und trat am 13. März 1995 in den Justizdienst des Landes Berlin ein. Er war als Richter in verschiedenen Zivil- und Strafkammern des Landgerichts Berlin und auch am Amtsgericht Tiergarten tätig. Von August 2000 bis Ende Dezember 2003 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof (5. Strafsenat) abgeordnet. Im Anschluss daran war Herr Arnoldi in der Präsidialverwaltung des Kammergerichts tätig und zugleich Beisitzer im 1. Strafsenat des Kammergerichts, der u.a. für Völkermord, Kriegsverbrechen, Staatsschutz und Außenwirtschaftsrecht zuständig ist. Anfang 2008 kehrte er zum Landgericht Berlin zurück, wo er zunächst den Vorsitz der Staatschutzkammer, später den Vorsitz eines Schwurgerichts und auch einer Strafvollstreckungskammer führte.

Im Juni 2012 übernahm Olaf Arnoldi den Vorsitz des 2. Strafsenats des Kammergerichts und für zwei Jahre zudem den Vorsitz des 5. Strafsenats. In diesen Senaten fielen in dieser Zeit eine Reihe umfangreicher Verfahren an, so etwa gegen Mitglieder und Unterstützer krimineller und terroristischer Vereinigungen, darunter Islamischer Staat (IS), Deutsche Taliban Mujahideen (DTM) und Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Zudem waren diese Senate mit Verfahren wegen Spionage, Landesverrat u.a. befasst. Zuletzt hatte Herr Arnoldi den Vorsitz im Verfahren zum sogenannten „Tiergartenmord“ inne. Der 2. Strafsenat des Kammergerichts verurteilte den Angeklagten in diesem Verfahren im Dezember 2021 wegen der Tötung eines Regimegegners im Auftrag des russischen Zentralstaates. Neben seiner richterlichen Tätigkeit war Herr Arnoldi Mitglied einer vom Bundesministerium der Justiz einberufenen Expertengruppe zur „Dokumentation der strafrechtlichen Hauptverhandlung“.

Der Präsident des Kammergerichts Dr. Bernd Pickel: „Mit Olaf Arnoldi ist ein äußerst erfahrener und zugleich fachlich herausragender Strafrichter aus dem Kreis der Berliner Richterschaft zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt worden. Diese Wahl ist damit zugleich eine Anerkennung für die hohe Qualität der Rechtsprechung des Kammergerichts. Ich freue mich sehr für Herrn Arnoldi und wünsche ihm in seiner neuen Tätigkeit alles Gute.“

Thomas Heymann
Pressesprecher der Berliner Zivilgerichte

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