Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 24.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
Anlagen:
Bericht BA zur 10. Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Schwerpunkt: Führung durch die Räumlichkeiten des Ordnungsamtes (Zeitvorschlag: 1 Stunde)      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Herr Tyx      
Ö 3  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 9. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau])      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes (nur Ordnungsamt)      
Ö 5  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6     Priorisierte Drucksachen (Schwerpunkt OA)      
Ö 6.1  
Konzept für ein bürgerfreundliches Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
IX/0145  
Ö 6.2  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 6.3  
Bezirkliches Konzept zur Entsorgung herrenloser Einkaufswagen  
Enthält Anlagen
IX/0091  
Ö 6.4  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
Enthält Anlagen
IX/0125  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0125

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Maßnahmen zu ergreifen, welche den Spreetunnel vor weiteren Graffitischmierereien schützen und ihn z. B. mit einer zerstörungsresistenten Videoüberwachung sowie einem Graffitischutz auszustatten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt insbesondere in den Abendstunden durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.20 - vertagt
   
   
    24.08.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0125

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Maßnahmen zu ergreifen, welche den Spreetunnel vor weiteren Graffitischmierereien schützen und ihn z. B. mit einer zerstörungsresistenten Videoüberwachung sowie einem Graffitischutz auszustatten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt insbesondere in den Abendstunden durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 1.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 6.5  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1467  
Ö 7  
Terminplanung bis zum Jahresende      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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