Auszug - Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  

Herr Krüger begründet den Antrag.

Herr Schubert, Frau Pankow, Herr BzStR Geschanowski, Frau Bock, Frau Rüdiger und Herr Lawrenz melden sich zu Wort.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. IX/0125

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Maßnahmen zu ergreifen, welche den Spreetunnel vor weiteren Graffitischmierereien schützen und ihn z. B. mit einer zerstörungsresistenten Videoüberwachung sowie einem Graffitischutz auszustatten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt insbesondere in den Abendstunden durchzuführen.

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 1.