Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-04

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0108  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0106  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII  
Enthält Anlagen
IX/0109  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0130  
Ö 6.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0131  
Ö 6.4  
Berufung beratender und stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0132  
Ö 6.5  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
IX/0134  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0107  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-04 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 8.1.2  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1472  
Ö 8.1.3  
Sondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
Enthält Anlagen
VIII/1474  
Ö 8.1.4  
Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids"
Enthält Anlagen
VIII/1429  
Ö 8.1.5  
Wenn der Postmann gar nicht klingelt – Grundversorgung mit postalischen Leistungen im Südosten sicherstellen!
Enthält Anlagen
IX/0065  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 8.2.2  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 8.2.3  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0313  
Ö 8.2.4  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 8.2.5  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 8.2.6  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 8.2.7  
Veranstaltungen in kommunalen Kultureinrichtungen durch Luftfiltergeräte sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1303  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 21-14)  
Enthält Anlagen
VIII/1401  
Ö 8.2.9  
Sondermittel für die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 21-19)  
Enthält Anlagen
VIII/1456  
Ö 8.2.10  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 sichern – Obdachlosenunterkunft "Die Arche" auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
VIII/1475  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Zusammensetzung der AG Mobilität  
Enthält Anlagen
IX/0136  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
IX/0103  
Ö 11.2  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 11.3  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
VII/0516  
Ö 11.4  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen.             
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.             
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-03, lfd. Nr. 0112 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.20 VIII_0428 Wuerdigung der bezirklichen Partnerstaedte (474 KB)    
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen und an einer gut einsehbaren Stelle zu positionieren.
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen.             
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.             
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0328/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der Einz.-BzV unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.20 VIII_0428 Würdigung der bezirklichen Partnerstädte (167 KB)    
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-03, lfd. Nr. 0112 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVIG ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 11.5  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 11.6  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 11.7  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern
Enthält Anlagen
VIII/1450  
Ö 11.8  
Freiräume für Jugendliche an Wochenenden ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1465  
Ö 11.9  
Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1468  
Ö 11.10  
WLAN in Sporthallen  
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 11.11  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 11.12  
Keine Nachverdichtung von Wohngebieten durch Baugenehmigungen nach § 34 BauGB  
Enthält Anlagen
IX/0066  
Ö 11.13  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 11.14  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
IX/0069  
Ö 11.15  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 11.16  
Rücksichtnahmegebot gegenüber Einfamilienhausgebieten bei Nachverdichtung einhalten  
Enthält Anlagen
IX/0072  
Ö 11.17  
Versprochenen Lärmschutz beim Straßenbahnneubau in Adlershof realisieren  
Enthält Anlagen
IX/0078  
Ö 11.18  
Chancen auf einen guten Schulstart ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0096  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX/0135  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Erhalt des Friedrichshagener Wochenmarkts  
Enthält Anlagen
IX/0105  
Ö 13.2  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 13.3  
Tarifgerechte Bezahlung für Zuwendungsempfänger  
Enthält Anlagen
IX/0116  
Ö 13.4  
Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0117  
Ö 13.5  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
Ö 13.6  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 13.7  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 13.8  
Nein zu Krieg und Gewalt! Treptow-Köpenick als sicherer Hafen!  
Enthält Anlagen
IX/0110  
Ö 13.9  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 13.10  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen  
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 13.11  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden  
Enthält Anlagen
IX/0122  
Ö 13.12  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden  
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 13.13  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 13.14  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 13.15  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
Enthält Anlagen
IX/0125  
Ö 13.16  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 13.17  
Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
IX/0111  
Ö 13.18  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie  
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 13.19  
Infowagen "Alternative Botschaft" von Belarus unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0128  
Ö 13.20  
Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe  
Enthält Anlagen
IX/0133  
Ö 13.21  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0129  
Ö 13.22  
Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0138  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Kunststofffilterelemente im Müggelsee  
Enthält Anlagen
IX/0114  
                 
 
 

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