Tagesordnung - 39. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.05.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1298  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1299  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 7.1  
Hartz IV - Vermittlung in Arbeit oder Beschäftigung  
Enthält Anlagen
V/1261  
Ö 8  
Beschlussvorlagen      
Ö 8.1  
Sondermittel für Volkssolidarität LV Berlin e.V. (SM 508)  
Enthält Anlagen
V/1234  
Ö 8.2  
Sondermittel für Sport-Arbeitsgemeinschaft Treptow-Köpenick e.V. (SM 509)  
Enthält Anlagen
V/1282  
Ö 8.3  
Sondermittel für Pro Sport Berlin 24 e.V. (SM 526)  
Enthält Anlagen
V/1283  
Ö 8.4  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 527)  
Enthält Anlagen
V/1284  
Ö 8.5  
Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 528)  
Enthält Anlagen
V/1285  
Ö 8.6  
Sondermittel für SG Grün-Weiß Baumschulenweg e.V., Abt. Schach (SM 529)  
Enthält Anlagen
V/1286  
Ö 8.7  
Sondermittel für Siedlergemeinschaft "Grüne Trift am Walde" e.V. (SM 515)  
Enthält Anlagen
V/1287  
Ö 8.8  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 530)  
Enthält Anlagen
V/1289  
Ö 8.9  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Multiple Sklerose (SM 533)  
Enthält Anlagen
V/1291  
Ö 8.10  
Sondermittel für Kreisjugendring e.V. (SM 534)  
Enthält Anlagen
V/1292  
Ö 8.11  
Sondermittel für Förderverein "Freunde des Philippe-Cousteau-Gymnasiums Treptow e.V." (SM 536)  
Enthält Anlagen
V/1293  
Ö 8.12  
Sondermittel für Seniorenverein "Wuhlheide" e.V. (SM 523)  
Enthält Anlagen
V/1300  
    26.05.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 716/39/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Seniorenverein “Wuhlheide” e.V. werden für die Durchführung einer Tagesfahrt nach Dresden mit 40 Personen

300,00

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2005 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 9  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1085  
Ö 9.2  
Hinweistafeln für Gottesdienste  
Enthält Anlagen
V/1129  
Ö 9.3  
Schützenswerte Gebiete im Ortsteil Rahnsdorf (Verfasser : Oliver Scholz)
Enthält Anlagen
V/1187  
Ö 9.4  
Gewerbeneuansiedlungen prämieren (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)
Enthält Anlagen
V/1195  
Ö 9.5  
Genehmigung der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1213  
Ö 9.6  
Bebauungsplan XV-61 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1243  
Ö 9.7  
Optimierung der Fußgängerampelschaltung am S-Bahnhof Köpenick (Mahlsdorfer Straße) (Verfasser : Bärbel König Verfasser 2: Stefan Förster)  
Enthält Anlagen
V/1245  
Ö 9.8  
Grünflächenpflege nach Friedrichshain-Kreuzberger Modell (Verfasser : Bärbel König Verfasser 2: Stefan Förster)  
Enthält Anlagen
V/1248  
Ö 9.9  
Bessere Bekämpfung von Graffitischmiererei (Verfasser : Bärbel König Verfasser 2: Stefan Förster)
Enthält Anlagen
V/1249  
Ö 9.10  
Erläuterungstafeln Flugplatz Johannisthal (Verfasser : Joachim Schmidt)
Enthält Anlagen
V/1252  
Ö 9.11  
ArGe/Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1253  
Ö 10  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1295  
Ö 10.2  
Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1296  
Ö 10.3  
Umsetzung der Forderung aus dem Gender Mainstreaming Programm für den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1297  
Ö 11  
Anträge      
Ö 11.1  
Bürgerhaushalt 06/07 (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1265  
Ö 11.2  
Brachfläche Bahnhof Köpenick (Verfasser : Monika Drews)  
Enthält Anlagen
V/1266  
Ö 11.3  
Markt auf dem Schlossplatz  
Enthält Anlagen
V/1271  
Ö 11.4  
Grünau  
Enthält Anlagen
V/1264  
Ö 11.5  
Benennung einer Planstraße (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1269  
Ö 11.6  
Flächen für Graffiti  
Enthält Anlagen
V/1270  
Ö 11.7  
Erinnerungstafeln (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1275  
Ö 11.8  
Renaturierung Parkplatz Marienlust  
Enthält Anlagen
V/1268  
Ö 11.9  
Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1273  
Ö 11.10  
Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1274  
Ö 11.11  
Sozialräumliche Auswertung der Bruttowarmmieten von ALG II-Empfängern (Verfasser : René Feldt)  
Enthält Anlagen
V/1277  
Ö 11.12  
Erreichbarkeit Innenstadt für Mobilitätsbehinderte aus Treptow-Köpenick während Sanierungsarbeiten Warschauer Straße und Ostkreuz (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1272  
Ö 11.13  
Belohnung für Aufklärung von Vandalismusschäden (Verfasser : Bärbel König Verfasser 2: Stefan Förster)  
Enthält Anlagen
V/1276  
Ö 11.14  
Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1294  
Ö 11.15  
Haltebucht für Seniorenfreizeitstätte (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1278  
Ö 12  
Große Anfragen      
Ö 12.1  
Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1279  
Ö 12.2  
Notwendige Baumaßnahmen am Schulstandort Pablo-Neruda-Straße und deren Planung  
Enthält Anlagen
V/1280  
Ö 12.3  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung 2002-2006  
Enthält Anlagen
V/1281  
                 
 
 

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