Auszug - Schützenswerte Gebiete im Ortsteil Rahnsdorf  

Herr Franzke begründet die BE (Austauschblatt) <032>: BE war durch ihn ursprünglich nicht korrekt, d.h. entsprechend der Beratung im Ausschuss, eingebracht worden, daher Austauschblatt mit der korrekten Fassung der im Ausschuss gefassten Empfehlung. Der Ausschuss hat empfohlen, den Antrag der CDU in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

Aussprache:

Herr Schmidt: Beantragt die Rücküberweisung in den A.f.StaV aufgrund von Diskrepanzen zwischen der Fassung im Protokoll des A.f.StaV und der Fassung der vorliegenden BE.         Frau Meißner: Der A.f.UmGr hatte die Annahme des Ursprungsantrages empfohlen, aber weitere Informationen im A.f.StaV haben den Ausschuss bewogen, daraus einen Prüfauftrag zu machen. Sie selbst hat den Text mit den handschriftlichen Notizen von Herrn Franzke verglichen und bis auf die Umwandlung des Wortes “folgende” Gebiete in “die” Gebiete, stimmt er damit überein. Und das ist nicht so folgenschwer, als dass der Antrag noch einmal in den A.f.StaV zurück überwiesen werden müsste. Der einstimmig im Ausschuss beschlossenen BE sollte zugestimmt werden.        Herr Welters: Die BVV soll mit diesem Antrag Verwaltungshandeln anregen. Es macht keinen Sinn, den Antrag zurück zu überweisen, um dann anstatt “die”, “folgende” zu schreiben. Richtig ist, dass die Unterschutzstellung geprüft werden soll. Die CDU-Fraktion würde bei Rücküberweisung gegen ihren eigenen Antrag handeln.

Abstimmung Rücküberweisung in A.f.StaV: Bei 4 Dafürstimmen mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung zur BE (Austauschblatt): Bei 1 Gegenstimme mehrheitlich angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine weitergehende Unterschutzstellung für die Gebiete:

1.      das sog. Schulwäldchen westlich der “Grundschule an den Püttbergen”, nördlich begrenzt durch die Fürstenwalder Allee und das NSG Wilhelmshagener-Woltersdorfer Dünenzug,

2.      die Insel am Müggelwerder am Ende der Seestraße, eingebettet in das LSG Müggelspree – Bereich “Die Bänke”

möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            Mehrheit.                     dagegen: 1.

Realisierung:

05.09.05 ZB V-44 lfd. Nr. 2497

10.08.06 SB V-55 lfd. Nr. 3190