Vorlage des BzVV zu SM über Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Seniorenverein “Wuhlheide” e.V. werden für die Durchführung einer Tagesfahrt nach Dresden mit 40 Personen

300,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2005 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.

Realisierung:

22.11.05 SB V-47 lfd. Nr. 2661

Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin                                      22. November 2005

Schlussbericht

Sondermittel der BVV für Seniorenverein “Wuhlheide” e.V. (SM 523) – Drucksache-Nr. V/1300

Beschluss der BVV Treptow-Köpenick Nr. 716/39/05 aus der 39. Sitzung der BVV am 26.05.2005

In der o. g. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick wurde folgender Beschluss gefasst:

Dem Seniorenverein “Wuhlheide” e.V. werden für die Durchführung einer Tagesfahrt nach Dresden mit 40 Personen 300,00 Euro aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2005 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 685 69, nachzuweisen.

Zu o. g. Beschluss wird folgender Schlussbericht gegeben:

Der Zuwendungsbescheid ist am 08.06.2005 in Höhe von 300,00 Euro erteilt worden. Am 27.10.2005 wurde der Verwendungsnachweis vorgelegt. Die Prüfung des Verwendungsnachweises und der Rechnungen erfolgte am 02.11.2005. Die Mittel sind entsprechend dem Verwendungszweck eingesetzt und voll ausgeschöpft worden. Alle Unterlagen liegen bei Soz 224 vor und belegen, dass sowohl der zweckentsprechende als auch der sparsame Einsatz der durch die BVV bereitgestellten Mittel gesichert war.

Wir bitten, diesen Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Dr. Klaus Ulbricht                                                                        Dr. Angelika Buch

Bezirksbürgermeister                                                                Bezirksstadträtin für

                                                                                                Soziales und Gesundheit