Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-33

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1012  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1013  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-33 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 7.1.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 7.1.3  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 7.1.4  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 7.1.5  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 7.1.6  
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Zukunft der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2013 – Begleitantrag zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013  
Enthält Anlagen
VII/0121  
Ö 7.2.2  
Maßnahmeplan zur finanziellen Konsolidierung und Neustrukturierung der Projekte von Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0258  
Ö 7.2.3  
Erhalt eines Lückekinderangebotes im Sozialraum Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0259  
Ö 7.2.4  
Brunnen im Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) sanieren
Enthält Anlagen
VII/0913  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 15-08)  
Enthält Anlagen
VII/0954  
Ö 7.2.6  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1205  
Ö 7.2.7  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 7.2.8  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Schöneweide dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0183  
Ö 7.2.9  
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren  
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 7.2.10  
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0414  
Ö 7.2.11  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 7.2.12  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 7.2.13  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 7.2.14  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 19-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0763  
Ö 7.2.15  
Sondermittel für den Verein "KGA Wiesengrund e. V." (SM 19-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0829  
Ö 7.2.16  
Alte Gemeindeschule im Kiez von Alt-Treptow denkmalgerecht sanieren und zu einem Kiez-Zentrum entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0931  
Ö 7.2.17  
Dachstuhl und Innenraum der Stadtkirche St. Laurentius sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0939  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
VIII/1040  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 9.2  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 9.3  
Abschlussbericht des "Zeitweiligen Ausschusses Insel im 'Rotsch-Hafen'"  
Enthält Anlagen
VIII/0976  
Ö 9.4  
Gedenken zum 110. Jahrestag der Weihung der Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VIII/0981  
Ö 9.5  
Erinnerung 30 Jahre frei gewählte Bezirksverordnetenversammlungen  
Enthält Anlagen
VIII/0979  
Ö 9.6  
Gründung einer Integrierten Sekundarschule  
Enthält Anlagen
VIII/0990  
Ö 9.7  
Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung mit Priorität bearbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0991  
Ö 9.8  
Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in Altglienicke anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0992  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Tempohome Quittenweg  
Enthält Anlagen
VIII/1007  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-11 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-11 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1014  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Babett Deuse (SM 20-02)  
Enthält Anlagen
VIII/1024  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 20-03)  
Enthält Anlagen
VIII/1030  
Ö 11.4  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 20-05)  
Enthält Anlagen
VIII/1032  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Förderverein Theater Adlershof (SM 20-09)  
Enthält Anlagen
VIII/1034  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Vorschulische Bildung gewährleisten und Sprachförderung sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 12.2  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 12.3  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 12.4  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0975

Im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen und der Entwicklung des Schulstandortes Keplerstraße sollte der Betrieb der Jugendfreizeiteinrichtung uneingeschränkt sichergestellt sein. Eine regelmäßige Abstimmung der beteiligten Ämter ist hierfür erforderlich.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0643/33/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen und der Entwicklung des Schulstandortes Keplerstraße sollte der Betrieb der Jugendfreizeiteinrichtung uneingeschränkt sichergestellt sein. Eine regelmäßige Abstimmung der beteiligten Ämter ist hierfür erforderlich.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 12.5  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 12.6  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Berichtigung der Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1015  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt Falkenberg - Buntzelstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1016  
Ö 13.3  
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
Enthält Anlagen
VIII/1017  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Komplettumzug der Hochschule für Technik und Wirtschaft unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/1019  
Ö 14.2  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 14.3  
Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1022  
Ö 14.4  
Beteiligung der BVV an der Verleihung des Mädchenpreises  
Enthält Anlagen
VIII/1021  
Ö 14.5  
Bessere Sicht für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
VIII/1023  
Ö 14.6  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 14.7  
Nachhaltige klimagerechte Sanierung der Grünanlage Südostallee / Zum Alten Fenn  
Enthält Anlagen
VIII/1025  
Ö 14.8  
Fußverkehr in Schöneweide fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1026  
Ö 14.9  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 14.10  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 14.11  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 14.12  
Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1031  
Ö 14.13  
Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde-Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten  
Enthält Anlagen
VIII/1033  
Ö 14.14  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 14.15  
Informationstafeln rund um den Müggelsee aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1036  
Ö 14.16  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 14.17  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 14.18  
Schulgrün vor dem Vertrocknen retten  
Enthält Anlagen
VIII/1039  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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