MA Nr. 506 der BzV Dunja Wolff Bahnhof Wilhelmshagen |
Ist das Bezirksamt über die Wiederaufnahme von Bauarbeiten am Bahnhof Wilhelmshagen in Kenntnis gesetzt worden und war das Bezirksamt über die Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG am 26.02.2020 zur Wiederaufnahme der Bauarbeiten am Bahnhof Wilhelmshagen informiert? |
MA Nr. 507 der BzV Dunja Wolff Saarower Weg Rahnsdorf |
Plant das Bezirksamt, den Saarower Weg in Rahnsdorf in Höhe der Sportstätten mit einer Beleuchtung auszustatten, um den Zugang zu den dort befindlichen Sportanlagen, wie dem Wilhelm-Fahle-Sportplatz, am Abend sicherer zugänglich zu machen? |
MA Nr. 509 des BzV Sascha Lawrenz Wie arbeitet das Bezirksamt mit dem Mietendeckel (I) |
Welche gesetzlichen Pflichten obliegen dem Bezirksamt nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (MietenWoG Bln, GVBl. Nr. 6/2020, S. 50) und wie werden diese in der Praxis umgesetzt? |
MA Nr. 510 des BzV Sascha Lawrenz Wie arbeitet das Bezirksamt mit dem Mietendeckel (II) |
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Bezirksamt mit dem Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (MietenWoG Bln, GVBl. Nr. 6/2020, S. 50) befasst und wie viele Anträge oder Anfragen sind mit welchem Inhalt bis zum Annahmeschluss für die mündlichen Anfragen zur 33. BVV-Sitzung bearbeitet worden? |
MA Nr. 511 des BzV Ralph Korbus Umsetzung eines BVV-Beschlusses |
Welche Bemühungen hat das Bezirksamt bisher unternommen, um den auf der Drucksache VIII/0598 "Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen" beruhenden BVV-Beschluss 0433/23/19 umzusetzen? |
MA Nr. 512 der BzV Heike Kappel Autowrack |
Welche Gründe gibt es, das Autowrack am Müggelschlösschenweg 70 trotz Meldung im November 2019 nicht zu beseitigen? |
MA Nr. 513 des BzV Uwe Dolling AWO-Mittel 2020 |
In welcher Höhe ist in 2020 die Ausgabe von Mitteln für oder über den AWO-Kreisverband Treptow-Köpenick e. V. vorgesehen? |
MA Nr. 514 des BzV Uwe Dolling Prüfung AWO-Mittel |
Falls eine Mittelvergabe für den AWO-Kreisverband Treptow-Köpenick e. V. vorgesehen ist, inwieweit wird die haushaltsgerechte Verwendung der Mittel angesichts bisheriger Millionenschäden in anderen Bundesländern (Hessen, Thüringen) sichergestellt? |
MA Nr. 515 des BzV Martin Hinz Coronavirus - Herausforderung für das Gesundheitsamt |
Welche Kompetenzen hat das bezirkliche Gesundheitsamt im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus und welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen? |
MA Nr. 516 des BzV Martin Hinz Bedrohte Arztstandorte im Wegedorncenter |
Gibt es im Bezirksamt Erkenntnisse darüber, ob Arztstandorten im Wegedorncenter wegen Eigenbedarfs gekündigt wurde und, falls zutreffend, welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um negative Auswirkungen auf die Ärzteversorgung der Bevölkerung zu verhindern? |
MA Nr. 517 der BzV Petra Reichardt Futranplatz |
Wir beurteilt das Bezirksamt den Zustand des Gedenksteins für Alexander Futran sowie des Gedenksteins rechts daneben und sieht sich das Bezirksamt in der Lage, die Schriften auf beiden Steinen, möglichst bis zum 20. März, in einen lesbaren Zustand zu versetzen? |
MA Nr. 518 des BzV Tino Oestreich Vierzügigkeit im Hort der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule |
Wie gedenkt das Bezirksamt die geplante Vierzügigkeit des Hortes der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort Straße am Plänterwald zu ermöglichen und wurde eine Einbeziehung des benachbarten Verwaltungsgebäudes geprüft? |
MA Nr. 519 des BzV Johannes Sievers Benennung einer Ansprechperson |
Welche Pläne hat das Bezirksamt zur Benennung einer Ansprechperson zur Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV)? |
MA Nr. 520 des BzV Alexander Freier-Winterwerb Erhalt des Einzelhandels in der Eichbuschallee 9 |
Wie und in welchem Rahmen hat sich das Bezirksamt für den Erhalt einer Nahversorgung in der Eichbuschallee eingesetzt? |
MA Nr. 521 des BzV Tino Oestreich Schutz bezirklicher Flächen |
Wieso toleriert das Bezirksamt das dauerhafte wilde Parken auf den bezirkseigenen Flächen an der Semmelweisstraße 56, welches die frisch angelegte Rasenfläche zerstörte und wie oft erfolgten dort bereits Kontrollen des Ordnungsamtes? |
MA Nr. 522 des BzV Johannes Sievers Gedenktafeln |
Wie steht das Bezirksamt zur Aktualisierung der in den Rathäusern Köpenick und Treptow befindlichen Gedenktafeln für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vorsteherinnen und Vorsteher gemäß dem einstimmigen BVV-Beschluss 1093/51/11 (Drs. VI/1829) vom 26.05.2011? |
MA Nr. 523 der BzV Catrin Wahlen P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke |
Was ist auf dem gegenwärtigen P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke momentan konkret geplant und sind auch künftig in der Nähe des S-Bahnhofs Altglienicke P+R-Parkplätze vorgesehen? |
MA Nr. 524 des BzV Wolfgang Knack Radwegsicherheit Kreuzung Baumschulenstraße / B96a |
Hält das Bezirksamt die provisorische Führung des Radwegs auf der Baumschulenstraße in östlicher Richtung kurz vor der Kreuzung mit der B96a für ausreichend verkehrssicher? |
MA Nr. 525 des BzV Joachim Schmidt "Zenner" Treptow |
Welchen aktuellen Stand hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Neuverpachtung der Ausflugsgaststätte "Zenner"? |
MA Nr. 526 der BzV Ellen Haußdörfer Sprachstandserhebung |
An wie viele Kinder (bzw. an deren Eltern) wurde die Aufforderung zur Sprachstandserhebung nach Paragraph 55 Schulgesetz am 19.11.2019 versandt und wie viele Eltern haben ihr Kind mit welchem Ergebnis testen lassen? |
MA Nr. 527 der BzV Ellen Haußdörfer Coronavirus und Masernschutzgesetz |
Inwiefern ist das bezirkliche Gesundheitsamt personell, informationstechnisch, durch Weiter- und Fortbildungen sowie ausstattungstechnisch auf die aktuellen Herausforderungen durch das Coronavirus und das Masernschutzgesetz vorbereitet? |
MA Nr. 508 der BzV Dunja Wolff Steganlagenkonzept |
Wie hoch sind die Ausgaben für das Steganlagenkonzept? |
Leichte Sprache
DGS
