Auszug - Sondermittel für Frau Babett Deuse (SM 20-02)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Frau Babett Deuse werden für das Projekt 150 Jahre Hirschgarten (SM 20-02) unter dem Vorbehalt, dass die anschließende Nutzung der Sonnenschirme / Schirmständer für einen gemeinnützigen Verein o. ä. zwischen der Antragstellerin und dem Bezirksamt geklärt wird, 2.500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2020 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem weiteren Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

19.08.2020, SB, MdV VIII-39, lfd. Nr. 2796