Tagesordnung - 32. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1054  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1055  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers MdV_V/33      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
15 Jahre demokratische BVV (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1017  
Ö 7.2  
Bereitschaftsdienst der Berufsberatung für Treptow-Köpenicker arbeitslose Jugendliche  
Enthält Anlagen
V/1018  
Ö 7.3  
Treptow-Köln e.V.  
Enthält Anlagen
V/1075  
Ö 8     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Auswirkungen der Hartzgesetze auf die soziokulturelle Infrastruktur Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
V/0909  
Ö 8.2  
Rechtsextreme Aktivitäten  
Enthält Anlagen
V/1030  
Ö 8.3  
Veränderungen im LuV (Amt) Planen und Vermessen  
Enthält Anlagen
V/1031  
Ö 9     Beschlussvorlagen      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2003 (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1039  
Ö 9.2  
Sitzungsterminplan 2005 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1044  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Verfasser : BA, PVFinWi nach § 19 (3) an A.f. HhPV vorab)  
Enthält Anlagen
V/1046  
Ö 9.4  
Sondermittel für Haven of Peace e.V. (SM 452)  
Enthält Anlagen
V/1047  
Ö 9.5  
Sondermittel für Berliner Geschichtswerkstatt e.V. (SM 453)  
Enthält Anlagen
V/1048  
Ö 9.6  
Sondermittel für Adelheid Eichler (SM 455)  
Enthält Anlagen
V/1049  
Ö 9.7  
Sondermittel für Verein NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 456)  
Enthält Anlagen
V/1050  
Ö 9.8  
Sondermittel für Seniorenbeirat SFE Britzer Str. 19A (SM 460)  
Enthält Anlagen
V/1051  
Ö 9.9  
Bebauungsplanentwurf XV-65 hier: Planreife für die Teilflächen der Grundstücke Adlergestell 305, Glienicker Weg 182 und Otto-Franke-Straße 77, 85, 89, 91, 93, 97, für die Sondergebiete SO 1 und SO 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1072  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Erhalt Wasserwerk Altglienicke
Enthält Anlagen
V/0933  
Ö 10.2  
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung  
Enthält Anlagen
V/0952  
Ö 10.3  
Stadtcampingplatz
Enthält Anlagen
V/0956  
Ö 10.4  
Gender Budgeting (II)
Enthält Anlagen
V/0959  
Ö 10.5  
Projekte und sexuelle Identität
Enthält Anlagen
V/0961  
Ö 10.6  
Beschluss des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes Treptow-Köpenick - Handlungsrahmen für die bezirkliche Entwicklung - Stand 05/04  
Enthält Anlagen
V/0981  
Ö 10.7  
Bebauungsplanentwurf XVI-58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0985  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.08.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/985

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 324/04) über die Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.09.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    30.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 324/04) über die Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 10.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 324/04) über die Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:0.Enthaltung:1.

Ö 10.8  
Langfristige Sicherung von öffentlichen Uferzugängen  
Enthält Anlagen
V/0998  
Ö 10.9  
Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
V/1004  
Ö 10.10  
Bebauungsplan 9-7 hier: - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB) (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1012  
Ö 10.11  
Süd-Ost-Verbindung (Verfasser : Udo Franzke)
Enthält Anlagen
V/1015  
Ö 10.12  
Haus Natur und Umwelt 2005 (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1016  
Ö 10.13  
Buslinie 167 erhalten (Verfasser : Dr. Monika Brännström)  
Enthält Anlagen
V/1019  
Ö 10.14  
Wolfgang-Steinitz-Straße (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1021  
Ö 10.15  
Fußgängerschutz Ortskern Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)
Enthält Anlagen
V/1023  
Ö 10.16  
Hochzeitsfeiern im Schloss Köpenick (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1024  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XVI-48 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1037  
Ö 11.2  
Bebauungsplan 9-23 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1038  
Ö 11.3  
Einbeziehung der Straße 125a in Altglienicke, zwischen Wegedornstraße und Usedomstraße liegend, in die Usedomstraße und Benennung in "Usedomstraße" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1040  
Ö 11.4  
Errichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II (Verfasser : BA, SozGes)  
Enthält Anlagen
V/1073  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Hartz IV - 1, Leerstehende Gebäude (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1056  
Ö 12.2  
Sicherstellung der bezirklichen Schuldnerberatung  
Enthält Anlagen
V/1053  
Ö 12.3  
Kreisverkehr Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1057  
Ö 12.4  
Anhörung zur Entwicklung des östlichen Müggelseeufers (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1041  
Ö 12.5  
Hartz IV - 2, Zwei-Euro-Jobs (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1059  
Ö 12.6  
Beschäftigungsmanagement im Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1060  
Ö 12.7  
Ergänzung LZA Michael-Brückner-Straße / Fennstraße (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1061  
Ö 12.8  
Verbindungsweg der Parkanlage an der Wuhle  
Enthält Anlagen
V/1058  
Ö 12.9  
Waldparkplatz in Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
V/1045  
Ö 12.10  
Verlängerung Auschwitzausstellung (Verfasser : Philipp Wohlfeil)  
Enthält Anlagen
V/1062  
Ö 12.11  
Absperrung Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1063  
Ö 12.12  
Ferientickets für Schüler (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1064  
Ö 12.13  
Beschilderung FHTW-Standort Oberschöneweide (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1042  
Ö 12.14  
Hartz IV - 3, Förderdauer ausschöpfen (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1067  
Ö 12.15  
Tempo 30 im Entwicklungsgebiet Adlershof  
Enthält Anlagen
V/1066  
Ö 12.16  
Benennung der Straße 549 im Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/1052  
Ö 12.17  
Hartz IV - 4, Wahlmöglichkeit (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1068  
Ö 12.18  
Sicherung bezirklicher Internetadressen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1043  
Ö 12.19  
Hartz IV - 5, Arbeitsgelegenheiten mit Qualifizierung (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1069  
Ö 12.20  
Hartz IV - 6, Erstangebotsrecht (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1070  
Ö 12.21  
Wiederherstellung Ehrenmal für die Opfer des Nationalsozialismus (Verfasser : Katharina Weise)  
Enthält Anlagen
V/1071  
Ö 12.22  
Hartz IV - 7, Verzicht auf Einkommensanrechnung (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1065  
                 
 
 

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