Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-09

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VII/0222  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VII/0223  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VII/0224  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-09      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin/eines weiteren stellvertretenden Schriftführers  
VII/0221  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Veröffentlichung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes  
VII/0165  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwurf der geänderten Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-29 VE vom Mai 2012 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0228  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
VII/0109  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 09

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung (federführend, jetzt HhPVGO) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie den Sportausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0109

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie des Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt (entsprechend dem Stand der GO zum Zeitpunkt der Überweisung) der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV(ff), Sp, StaT und WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    21.03.2012 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            7.              dagegen:              3.              Enthaltung:              2.

   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            9.              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.05.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:0:1) die Kenntnisnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    16.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung (nach GO-Stand der Überweisung) beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie des Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    14.06.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 07.02.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 25/12 zum Strandbad Müggelsee, hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich.              dagegen:              2.              Enthaltung:              3.

Ö 12.2  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen
Enthält Anlagen
VII/0112  
Ö 12.3  
Ausweitung der Tempo-30-Zone in Adlershof
Enthält Anlagen
VII/0136  
Ö 12.4  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
Enthält Anlagen
VII/0139  
Ö 12.5  
Ampel Köpenicker Landstraße Ecke Straße am Plänterwald  
Enthält Anlagen
VII/0156  
Ö 12.6  
Belag Wuhlewanderweg erneuern
Enthält Anlagen
VII/0159  
Ö 12.7  
Querungshilfe Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VII/0166  
Ö 12.8  
Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0170  
Ö 12.9  
Höhenbegrenzungsmarkierung an der Bahnbrücke Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0199  
Ö 12.10  
Umweltmonitoring JETZT für Trinkwasserschutzgebiete
Enthält Anlagen
VII/0202  
Ö 12.11  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0182  
Ö 12.12  
Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“) hier: Einstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
VII/0183  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Regionales Entwicklungskonzept BER  
Enthält Anlagen
VII/0209  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern – Personalentwicklung ohne massiven Personalabbau  
Enthält Anlagen
VII/0211  
Ö 14.2  
Tempo 30 in der Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0212  
Ö 14.3  
Weiterführende Beratungen zum Bezirkshaushalt 2012/13  
Enthält Anlagen
VII/0213  
Ö 14.4  
Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt  
Enthält Anlagen
VII/0214  
Ö 14.5  
Resolution "Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen"  
VII/0215  
Ö 14.6  
Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen  
Enthält Anlagen
VII/0207  
Ö 14.7  
Veränderung der Tagesordnung der BVV-Sitzung  
VII/0216  
Ö 14.8  
Gesundheits- und Umweltmonitoring  
VII/0227  
Ö 14.9  
Änderung der Geschäftsordnung "Widerspruch zur Konsensliste"  
VII/0206  
Ö 14.10  
Schienenersatzverkehr in Grünau  
Enthält Anlagen
VII/0218  
Ö 14.11  
Müllkapazitäten im Treptower Park erhöhen  
Enthält Anlagen
VII/0217  
Ö 14.12  
Verfahren für die Kiezkassen  
Enthält Anlagen
VII/0210  
Ö 14.13  
Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0219  
Ö 14.14  
Verkehrsentlastung Goldmannpark  
VII/0225  
Ö 14.15  
Abgeordnete Schilder entfernen  
Enthält Anlagen
VII/0229  
Ö 14.16  
Ideen für Freie Förderung  
Enthält Anlagen
VII/0230  
Ö 14.17  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
Enthält Anlagen
VII/0231  
Ö 14.18  
Umsetzung einer Gedenkstele in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0232  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
WBS-Wohnungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0220  
                 
 
 

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