Auszug - Umweltmonitoring JETZT für Trinkwasserschutzgebiete  

Aussprache:

Der BzV Herr Weser begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung zum Einwohnerantrag des A. f. UmNatGr.

Frau BzV Belz (PIRATEN);

Herr BzV Worm (B'90Grüne) beantragt am Ende des Redebeitrages eine kurze Pause, Herr BzV Welters (DIE LINKE) spricht dagegen. Der GO-Antrag wird zurückgezogen.

Herr BzV Liebenow (für die NPD), Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzV Welters (DIE LINKE), Frau BzV Belz (PIRATEN), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Worm (B'90Grüne), Frau BzV Seth (SPD), Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzStR Hölmer, Bürgerin Frau Dr. Pohrt,

Der BzVV unterbricht die Sitzung bis 20.10 Uhr.

Herr BzV Weser (CDU) bringt einen Änderungsantrag ein.

Bürgerin Frau Dr. Pohrt, Herr BzV Weser (CDU);

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umgehend ein Gesundheits- und Umweltmonitoring für die durch An- und Abflüge betroffenen Gebiete von Treptow-Köpenick eingerichtet wird. Insbesondere sind die Auswirkungen auf die Gebiete mit einer Doppelbelastung aus An- und Abflug zu untersuchen, sowie Gebiete mit Trinkwasserschutzzonen.

Darunter fallen: Schutzgebietsteil nördlich des Großen Müggelsees, Schutzgebietsteil westlich und südlich des Großen Müggelsees, Schutzgebietsteil nördlich und südlich der Dahme (Langer See), Schutzgebietsteil nordwestlich des Seddinsees und des Gosener Kanals.

Das Umweltmonitoring soll die kontinuierliche Messung der durch Flugbetrieb verursachten Schadstoffeinträge in die Umwelt, in den zu den Trinkwasserschutzgebieten gehörenden und vorgelagerten Gewässer und die Uferfiltratszonen beinhalten. Die Prüfergebnisse sollen den Bürgerinnen und Bürgern barrierefrei und unentgeltlich zugänglich gemacht werden. Mit den Messungen soll unverzüglich begonnen werden.

Das Gesundheits- und Umweltmonitoring hat insbesondere die Auswirkungen und Folgen von Schadstoffen auf den Menschen zu untersuchen, auch unter Berücksichtigung und gegebenenfalls Einbeziehung des im Land Brandenburg durchzuführenden Monitorings, um ein einheitliches Vorgehen zu erreichen.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig. dagegen 0. Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung i. g. F.): dafür: einstimmig. dagegen 0. Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Dokumente: siehe in den Anlagen zur Drucksache)

23.11.12 ZB VII-15 lfd. Nr. 691 (Rückstufung durch das Bezirksamt 15.BVV/31.03.2013)

21.05.14 SB VII-32 lfd. Nr. 1601