Tagesordnung - 45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VI-46
MdV VI-47

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1604  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1605  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1606  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-46 und VI-47      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Sport  
VI/1611  
Ö 8.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Sport  
VI/1612  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/1610  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2011 / VI. Wahlperiode der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1618  
Ö 11.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2009  
Enthält Anlagen
VI/1621  
Ö 11.4  
Änderung der Zusammensetzung und Stärke der Ausschüsse  
VI/1654  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Treptow-Köln e.V.  
Enthält Anlagen
V/1075  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.08.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-43, lfd. Nr. 3215 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

              Drs. V/1075

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 603/32/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.04.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.08.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-43, lfd. Nr. 3215 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

              Drs. VI/1075

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend die öffentlich gemachten Vorwürfe zum Geschäftsgebaren des Vereins “Treptow-Köln e.V.” auf den Wahrheitsgehalt prüfen zu lassen und bei Bestätigung der Vorwürfe unverzüglich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst: Die BVV nimmt den Schlussbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich. dagegen: 6. Enthaltung: 9.

Ö 12.2  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
VI/1180  
Ö 12.3  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 12.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2008  
Enthält Anlagen
VI/1314  
Ö 12.5  
Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern ins Internet
Enthält Anlagen
VI/1597  
Ö 12.6  
Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1383  
Ö 12.7  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
VI/1416  
Ö 12.8  
Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen  
Enthält Anlagen
VI/1474  
Ö 12.9  
Schulschwimmen am Evangelischen Gymnasium ermöglichen  
VI/1487  
Ö 12.10  
Einrichtung eines Abstellplatzes für Mietfahrräder am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/1537  
Ö 12.11  
Mietklauseln gegen rechtsextremes Gewerbe  
Enthält Anlagen
VI/1559  
Ö 12.12  
Wassertourismus für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1566  
Ö 12.13  
Vorfahrt Straßenbahn Haltestelle Bahnhof Köpenick vor dem Forum  
Enthält Anlagen
VI/1567  
Ö 12.14  
Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VI/1568  
Ö 12.15  
Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“) hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1580  
Ö 12.16  
Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
VI/1582  
Ö 12.17  
Musikschule am Standort Friedrichshagener Straße dauerhaft sichern
Enthält Anlagen
VI/1591  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-52 ("Adlergestell, nordwestliche Ecke der Dörpfeldstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1602  
Ö 13.2  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XVI-50 ("Pestalozzistraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1603  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide hier: Änderungsbeschluss/Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1607  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XV-64bb ("Fachmärkte Schnellerstraße, Brückenstraße") Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1608  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße") hier: - Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/1609  
Ö 13.6  
Aufhebung der Verfügungsbeschränkung im Kapitel 4040, Titel 42501  
Enthält Anlagen
VI/1614  
Ö 13.7  
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 20.11.2008 – 16.09.2010  
VI/1613  
Ö 13.8  
Umbenennung der im Ortsteil Plänterwald gelegenen Pappelallee in "Erwin-Bennewitz-Weg"  
Enthält Anlagen
VI/1615  
Ö 13.9  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes hier: Bildung des Stadtentwicklungsamtes zum 01.01.2011  
Enthält Anlagen
VI/1616  
Ö 13.10  
Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Nummernstraßen Straße 13a in "Paul-Rahn-Weg" Straße 567a in "Richard-Hilliges-Weg" Fußweg 552, öffentlicher Teil in "Richard-Hörnke-Weg"  
Enthält Anlagen
VI/1617  
Ö 13.11  
Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP  
Enthält Anlagen
VI/1619  
Ö 13.12  
Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/1622  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Sanierung der Straßenbahnstrecke 68  
Enthält Anlagen
VI/1626  
Ö 14.2  
Sicherung der Arbeitsfähigkeit von "PRAXIS-NAH e.V."  
Enthält Anlagen
VI/1627  
Ö 14.3  
BBI – Nachtflugverbot und Lärmschutz  
Enthält Anlagen
VI/1628  
Ö 14.4  
Ambulante Facharztversorgung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/1638  
Ö 14.5  
Pachtvertrag Wagenburg Lohmühle  
Enthält Anlagen
VI/1649  
Ö 14.6  
Bestellung eines/r Ombudsmannes/-frau beim JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1620  
Ö 14.7  
Regionalbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 14.8  
LKW-Verkehr in Grünau  
VI/1631  
Ö 14.9  
BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07  
Enthält Anlagen
VI/1632  
Ö 14.10  
Fahrradabstellanlagen in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1639  
Ö 14.11  
Gegen den geplanten Personalabbau im JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1629  
Ö 14.12  
Grenzsteg als authentisches Geschichtszeugnis erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1623  
Ö 14.13  
Umbau S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1633  
Ö 14.14  
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 14.15  
Kontaktbereichsbeamter Zittlau muss in Müggelheim bleiben  
Enthält Anlagen
VI/1635  
Ö 14.16  
Fahrradstraße in der Kiefholzstraße  
VI/1644  
Ö 14.17  
Zusammensetzung des Fluglärmbeirates beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1637  
Ö 14.18  
Tempo 30 auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1636  
Ö 14.19  
Betreuungsvertrag Strandbad mit Bürger für Rahnsdorf e.V. fortführen  
Enthält Anlagen
VI/1640  
Ö 14.20  
Parkverbot Ortolfstraße  
VI/1641  
Ö 14.21  
Abfahrt von Fernbuslinien im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1642  
Ö 14.22  
Treptow-Köpenicker Interessen im laufenden B-Plan-Verfahren 11-47 wahren  
VI/1650  
Ö 14.23  
Künstlerische Freiheit gewährleisten – Zensur vermeiden  
Enthält Anlagen
VI/1624  
Ö 14.24  
Wiederaufstellung der Stahlplastik „Fliegender Amboß“ (Windspiel)  
Enthält Anlagen
VI/1645  
Ö 14.25  
Einhausung der Sandsteinurne der Marianne  
VI/1646  
Ö 14.26  
Amokdrohungen und zielgerichtete Gewalt an Schulen – Erkennen und Verhindern  
VI/1647  
Ö 14.27  
Lärmstudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen des künftigen Berliner Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/1652  
Ö 14.28  
Ausbau Wendenschloßstraße und Lärmminderungsplanung  
VI/1643  
Ö 14.29  
Kulturangebote für finanziell Schwache erweitern  
Enthält Anlagen
VI/1648  
Ö 14.30  
Einbeziehung von Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Treptow-Köpenick in die Arbeit der Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/1653  
Ö 14.31  
Kurzzeitparken vor Ärztehaus Albert-Einstein-Straße 2-4  
Enthält Anlagen
VI/1625  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Städtepartnerschaften des Bezirks  
VI/1651  
                 
 
 

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