Auszug - Änderung der Zusammensetzung und Stärke der Ausschüsse
GO-Antrag Herr BzV Groos (B'90Grüne): 10 Minuten Pause. Der BzVV unterbricht die Sitzung.
Aussprache: Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE.) begründet den Änderungsantrag seiner Fraktion Herr BzV Igel (SPD), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Groos (B'90Grüne); GO-Antrag Herr BzV Igel (SPD): 10 Minuten Pause. Der BzVV unterbricht die Sitzung.
Herr BzV Igel (SPD) beantragt die Namentliche Abstimmung. GO-Antrag Herr BzV Schild (CDU): 30 Minuten Pause. Der BzVV unterbricht die Sitzung.
Herr Igel (SPD) schlägt vor, die bisherige Ausschussstärke um das Grundmandat für die FDP-Fraktion zu erhöhen. Im JHA gibt die SPD-Fraktion einen Sitz an die FDP ab. Der BzVV stellt fest, dass dies seiner Vorlage entspreche. Herr BzV Schild (CDU), Herr BzVV Stock stellt fest, dass nach der GO zum Beratungsgegenstand keine Namentliche Abstimmung möglich ist. Es wird folgender Beschluss gefasst :
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt in Änderung des Beschlusses Nr. 100/07/07 (Drs. VI/0238, Umbildung der Ausschüsse) die Zusammensetzung/Stärke der Ausschüsse wie folgt:
Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 25 dagegen: 27. Enthaltung: 0. Abstimmungsergebnis (Vorlage): dafür: 27 dagegen: 25. Enthaltung: 0.
Herr BzV Groos (B'90Grüne) schließt den TOP mit einem Appell an die großen Fraktionen ab.
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