Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1466  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1471  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1472  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Absenkung der Bordsteinkante an der Straße „Am Bahndamm“ (Köpenick-Nord)  
Enthält Anlagen
VI/1452  
Ö 9.2     Sichere und ökologische Berliner Fernwärme  
VI/1453  
Ö 9.3  
Flugverbot für Nazi-Flieger bei ILA  
Enthält Anlagen
VI/1456  
Ö 9.4     Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden  
VI/1457  
Ö 9.5  
Zivilgesellschaftliches Engagement langfristig absichern  
Enthält Anlagen
VI/1462  
Ö 9.6     Stiftungen in Treptow-Köpenick  
VI/1467  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Straßenzustand im Gebiet Eibenweg, Breiter Weg und Oststraße  
VI/1468  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Überarbeitete Begründung im Ergebnis des Anzeigeverfahrens gem. § 6 Abs. 4 AGBauGB zum Bebauungsplan XV-70a ("Bohnsdorf West") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteile Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1477  
Ö 11.2  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Fürstenwalder Damms von Bellevuestraße bis Hirschgartendreieck  
Enthält Anlagen
VI/1506  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Förderverein "Freunde der Alexander-von-Humboldt-Oberschule Berlin Köpenick" e. V. (SM 1017)  
Enthält Anlagen
VI/1507  
Ö 11.4  
Sondermittel für Werkstatt für Bildung und Begegnung in Berlin e. V. (SM 1018)  
Enthält Anlagen
VI/1497  
Ö 11.5  
Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 1021)  
Enthält Anlagen
VI/1498  
Ö 11.6  
Sondermittel für die Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 1022)  
Enthält Anlagen
VI/1499  
Ö 11.7  
Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V. (SM 1023)  
Enthält Anlagen
VI/1500  
Ö 11.8  
Sondermittel für Pro Sport 24 e. V. (SM 1025)  
Enthält Anlagen
VI/1501  
Ö 11.9  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 1027)  
Enthält Anlagen
VI/1505  
Ö 11.10  
Sondermittel für Gangway e. V. (SM 1028)  
Enthält Anlagen
VI/1508  
Ö 11.11  
Sondermittel für Verein der Freunde der Anna-Seghers-Oberschule e. V. (SM 1029)  
Enthält Anlagen
VI/1502  
Ö 11.12  
Sondermittel für Frau Jenny Kobold u. a. (SM 1030)  
Enthält Anlagen
VI/1503  
Ö 11.13  
Sondermittel für SV Luftfahrt Ringen e. V. (SM 1031)  
Enthält Anlagen
VI/1504  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  
VI/1373  
Ö 12.2  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 12.3  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 12.4  
Schlechterstellung des Bezugs von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
VI/1425  
Ö 12.5  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
VI/1428  
Ö 12.6  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 12.7  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 12.8  
Umwandlung von weiterführenden Schulen in Integrierte Sekundarschulen zum Schuljahr 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1449  
Ö 12.9  
Aufbau einer Verkehrszeichen-Datenbank  
Enthält Anlagen
VI/1458  
Ö 12.10  
Gewerbepark Segelfliegerdamm 67
Enthält Anlagen
VI/1464  
Ö 12.11  
Wiederaufstellung von Vorwegweisern  
VI/1469  
Ö 12.12  
Lokale Agenda 21
Enthält Anlagen
VI/1227  
Ö 12.13  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
Enthält Anlagen
VI/1415  
Ö 12.14  
Errichtung eines Grillplatzes im Volks- und Waldpark Wuhlheide
Enthält Anlagen
VI/1455  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
VI/1470  
Ö 13.2  
Aufhebung der Haushaltssperre für Kapitel 4722, Titel 52501, 52703, 54079 und Kapitel 4723, Titel 54060, 54079  
Enthält Anlagen
VI/1473  
Ö 13.3  
Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen  
Enthält Anlagen
VI/1474  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1474

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 172./VI. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 27.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 433/2010 über die Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:0) die Ablehnung der Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 172./VI. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 27.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 433/2010 über die Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    07.07.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. Sport empfiehlt, die Vorlage wegen der Klagebefangenheit des Verfahrens nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:              6.              Enthaltung:              6.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1474

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 172./VI. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 27.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 433/2010 über die Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.10.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:6:0) die Ablehnung der Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              6              Enthaltung:              0

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - vertagt
   
   
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 172./VI. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 27.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 433/2010 über die Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen nicht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 13.4  
Umbenennung der im Ortsteil Alt-Treptow gelegenen Hoffmannstraße in "Martin-Hoffmann-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/1475  
Ö 13.5  
Umbenennung der im Ortsteil Köpenick gelegenen Waldstraße in "Zur Güterbahn"  
Enthält Anlagen
VI/1476  
Ö 13.6  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/1478  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerfreundliche Verwaltung im Internet verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1479  
Ö 14.2  
Transparenz bei Befangenheitssituationen von Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten  
VI/1480  
Ö 14.3  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 14.4  
Lokale Ebene beim Vorgehen gegen Homophobie nicht vergessen  
Enthält Anlagen
VI/1482  
Ö 14.5  
Verkehrsstau in der Wilhelminenhofstraße, Ecke Siemensstraße entflechten  
VI/1483  
Ö 14.6  
Transparenz der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VI/1484  
Ö 14.7  
Mobile Bürgerdienste in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/1485  
Ö 14.8  
Gedenktafel für Steffie Spira  
VI/1486  
Ö 14.9  
Schulschwimmen am Evangelischen Gymnasium ermöglichen  
VI/1487  
Ö 14.10  
Kommunale Positionierung zum SGB II voranbringen  
Enthält Anlagen
VI/1488  
Ö 14.11  
Kein „Integrationsgesetz“ – Berlin diskriminierungsfrei  
VI/1490  
Ö 14.12  
Schülermonatskarten  
Enthält Anlagen
VI/1489  
Ö 14.13  
Kostendeckende Gebühren für Trauungen außerhalb der Rathäuser  
Enthält Anlagen
VI/1491  
Ö 14.14  
Veränderung des ÖPNV im Bereich des Ortsteils Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/1492  
Ö 14.15  
Ausweichgewässer für Amphibien anlegen  
Enthält Anlagen
VI/1493  
Ö 14.16  
Verkehrsberuhigung im Karolinenhofweg  
Enthält Anlagen
VI/1494  
Ö 14.17  
Information über Baumaßnahmen an der Bahnanbindung Ost  
Enthält Anlagen
VI/1495  
Ö 14.18  
Mitzeichnungen veröffentlichen  
VI/1496  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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