Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Bürgerfragestunde      
Ö 4  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1163  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1165  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-31      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1     Schallschutzverordnung verbessern!  
Enthält Anlagen
VI/1148  
Ö 9.2  
Büste von Ernst Schneller  
Enthält Anlagen
VI/1154  
Ö 9.3     Entwicklung und Perspektiven der Fahrgastschifffahrt in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1157  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XVI-1b (''Am Krusenick'') - Entwurf des Bebauungsplans XVI-1b nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-1b im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1161  
Ö 11.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 11.3  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)  
Enthält Anlagen
VI/1171  
Ö 11.4  
Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 919)  
Enthält Anlagen
VI/1170  
Ö 11.5  
Sondermittel für Freunde der Joseph-Schmidt-Musikschule e.V. (SM 930)  
Enthält Anlagen
VI/1172  
Ö 11.6  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 933)  
Enthält Anlagen
VI/1173  
Ö 11.7  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 935)  
Enthält Anlagen
VI/1174  
Ö 11.8  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e. V. (SM 937)  
Enthält Anlagen
VI/1175  
Ö 11.9  
Sondermittel für Kietz-AG Baumschulenweg (SM 938)  
Enthält Anlagen
VI/1176  
Ö 11.10  
Sondermittel für Bürgerverein Altglienicke e. V. (SM 939)  
Enthält Anlagen
VI/1177  
Ö 11.11  
Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 940)  
Enthält Anlagen
VI/1178  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Arztparkplätze
Enthält Anlagen
VI/0893  
Ö 12.2  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 12.3     Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1111  
Ö 12.4  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5  
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 12.5  
Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1126  
Ö 12.6  
Bebauungsplan 9-35 (''Magazine und Depots'') hier: - Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Teilung und Erweiterung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1130  
Ö 12.7  
Ziele der kommunalen Partnerschaften (Betreff mit Beschluss geändert)
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 12.8  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
Ö 12.9  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1131  
Ö 12.10  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
VI/1147  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
2. Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 267/94 vom 31.10.1994 für den Bebauungsplanentwurf XVI-78 ("Schwefelberg") hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1169  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-1b (''Am Krusenick'') hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 18.06.2009 im Allgemeinen Wohngebiet WA 2 der Grundstücke Friedrichshagener Straße 9 (teilw.), 9a (teilw.) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1162  
Ö 13.3  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1200  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Touristische Unterrichtungstafel für das UNESCO-Weltkulturerbe "Gartenstadt Falkenberg" an der Autobahn  
Enthält Anlagen
VI/1179  
Ö 14.2  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
VI/1180  
Ö 14.3  
Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek  
Enthält Anlagen
VI/1181  
Ö 14.4  
Auf dem Bahnaußenring zum BBI  
Enthält Anlagen
VI/1182  
Ö 14.5  
Einheitliche Vorfahrtsregelung in der Waltersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1183  
Ö 14.6  
Beseitigung von seit Jahren bekannten Straßenschäden in der Coloniaallee/Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1166  
Ö 14.7  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 14.8  
Verzicht auf Schranke in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1184  
Ö 14.9  
Hallennutzungszeiten für Studierende  
Enthält Anlagen
VI/1185  
Ö 14.10  
Parken am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1186  
Ö 14.11  
Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte  
Enthält Anlagen
VI/1187  
Ö 14.12  
Ausweitung des Berechtigtenkreises für die Entgelt-Ermäßigung in der VHS Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1188  
Ö 14.13  
Schließung der Levi-Strauss-OS mit Ablauf des Schuljahres 2009/2010  
Enthält Anlagen
VI/1199  
Ö 14.14  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 14.15  
Querung von Kopfsteinpflasterstraßen  
Enthält Anlagen
VI/1190  
Ö 14.16  
Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/1191  
Ö 14.17  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)  
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 14.18  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        3.

   
    02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.7 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme des Antrages ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme des Antrages ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:5dagegen:1.Enthaltung:5.

   
    03.09.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 6 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - vertagt
   
   
    16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.7 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.6 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        3.

   
    07.10.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.10.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.10.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    4            dagegen:          3.            Enthaltung:        2.

   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    03.12.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:0.Enthaltung:1.

   
    06.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    14.01.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          3.            Enthaltung:        2.

   
    20.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA empfiehlt die Ablehnung des Antrages:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    3            dagegen:          3.            Enthaltung:        3.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.04.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Die BVV thematisiert in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt ausschussübergreifend die Nachhaltigkeits-Indikatoren der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick und stellt sie der Öffentlichkeit vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.

   
    29.04.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 856/40/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.19  
Runder Tisch Helmholtzkiez  
Enthält Anlagen
VI/1193  
Ö 14.20  
Mitglieder der Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VI/1194  
Ö 14.21  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 14.22  
Entwicklung des Forums Adlershof vollenden  
Enthält Anlagen
VI/1196  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben Obdachlosenheim in Hartriegelstraße von Hebron GmbH  
Enthält Anlagen
VI/1197  
                 
 
 

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