Auszug - Konsensliste  

 
 
32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/1163 Konsensliste
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

  Hier werden Ihnen Inhalte angezeigt, wenn die Bearbeitung der Sitzung die Anzeige von Wortbeiträgen erlaubt.  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.  Drs.  Gegenstand der Beratung    

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-31
i.g.F.: Umwandlung lfd. Nr. 2218 in einen Zwischenbericht

 12.1

VI/0893

Arztparkplätze

 12.2

VI/1101

Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee

 12.4

VI/1112

Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5

 12.7

VI/0577

Ziele der kommunalen Partnerschaften

 12.8

VI/1057

Gleichstellungspolitische Ziele

 14.1

VI/1179

Touristische Unterrichtungstafel für das UNESCO-Weltkulturerbe ''Gartenstadt Falkenberg'' an der Autobahn

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.     Drs.          Gegenstand der Beratung                    Ausschuss         

13.1

VI/1169

2. Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 267/94 vom 31.10.1994 für den Bebauungsplanentwurf XVI-78 (''Schwefelberg'')
hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches

StaV

14.2

VI/1180

Baubeiräte

UmGrIm (ff), StaV

14.3

VI/1181

Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek

BiBü

14.4

VI/1182

Auf dem Bahnaußenring zum BBI

StaV

14.6

VI/1166

Beseitigung von seit Jahren bekannten Straßenschäden in der Coloniaallee/Altglienicke

StaV

14.7

VI/1167

Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme

GO

14.9

VI/1185

Hallennutzungszeiten für Studierende

Sp

14.10

VI/1186

Parken am Bahnhof Schöneweide

StaV

14.11

VI/1187

Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte

BiBü (ff), KuWiT, JHA

14.12

VI/1188

Ausweitung des Berechtigtenkreises für die Entgelt-Ermäßigung in der VHS Treptow-Köpenick

BiBü

14.14

VI/1189

Dahme-Radweg (Beitritt: B´90Grüne)

StaV

14.15

VI/1190

Querung von Kopfsteinpflasterstraßen

StaV

14.16

VI/1191

Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm

StaV

14.17

VI/1168

Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksver-ordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)  (Beitritt: DIE LINKE.)

GO

14.18

VI/1192

Global denken – lokal handeln

HhPV (ff), alle FA

14.19

VI/1193

Runder Tisch Helmholtzkiez

SozGes (ff), JHA

14.20

VI/1194

Mitglieder der Sozialkommissionen

SozGes

14.21

VI/1195

Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege

JHA (ff), SozGes

14.22

VI/1196

Entwicklung des Forums Adlershof vollenden

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.          Gegenstand der Beratung  Abstimmung  

11.3

VI/1171

Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)

 M / 3 / 1

11.4

VI/1170

Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 919)

einst./ 0 / 1

11.5

VI/1172

Sondermittel für Freunde der Joseph-Schmidt-Musikschule e.V. (SM 930)

einstimmig

11.6

VI/1173

Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 933)

M / 3 / 0

11.7

VI/1174

Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 935)

M / 6 / 0

11.8

VI/1175

Sondermittel für Alte Möbelfabrik e. V. (SM 937)

einstimmig

11.9

VI/1176

Sondermittel für Kietz-AG Baumschulenweg (SM 938)

einst./ 0 /einige

11.11

VI/1178

Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 940)

einst./ 0 /4

12.5

VI/1126

Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick

M / 8 / 0

12.6

VI/1130

Bebauungsplan 9-35 (''Magazine und Depots'')

hier:    - Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

          - Teilung und Erweiterung des Geltungsbereiches

 

einstimmig

12.10

VI/1147

Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union

M / 3 / einige

13.3

VI/1200

Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011

M / 3 / einige

14.13

VI/1199

Schließung der Levi-Strauss-OS mit Ablauf des Schuljahres 2009/2010

M / 3 / 4

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt 1 und 2:dafür:            einstimmig.

Pkt. 3:

11.3             VI/1171          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        1.

11.4             VI/1170          dafür:            einstimmig            Enthaltung:        1.

11.5             VI/1172          dafür:            einstimmig

11.6             VI/1173          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.

11.7             VI/1174          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          6.            Enthaltung:        0.

11.8             VI/1175          dafür:            einstimmig

11.9             VI/1176          dafür:            einstimmig            Enthaltung:        einige.

11.11             VI/1178          dafür:            einstimmig.            Enthaltung:        4.

12.5             VI/1126          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          8.            Enthaltung:        0.

12.6             VI/1130          dafür:            einstimmig

12.10             VI/1147          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        einige.

13.3             VI/1200          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        einige.

14.13             VI/1199          dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        4.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)