Auszug - Sondermittel für Kietz-AG Baumschulenweg (SM 938)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Kietz-AG Baumschulenweg werden für die Durchführung des Projektes „Kinder-Kunst-Fest“ am 18.09.2009

2.210,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig            dagegen:          0.            Enthaltung:        einige.