Auszug - Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Berliner Parkeisenbahn gGmbH werden für das Projekt „Ostsee-Segeltörn – Teambildung für Ehrenamtliche“

501,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich                  dagegen:          3.            Enthaltung:        1.