Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur
Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für
Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs.
VI/1161
Die
Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:
1. Den Entwurf des
Bebauungsplans XVI-1b vom 28. Juni 1995 mit den Deckblättern vom 10. Juni 2008
und 23. April 2009 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (Anlage 1 zum
BA-Beschluss 350/2009) und die Begründung vom Juni 2009 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB
(Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 350/2009).
2. Den Entwurf der
Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XVI-1b nach § 12 Abs. 2 Nr.
4 BezVG (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 350/2009).
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die
Drucksache auf seiner Sitzung am 15.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt
der BVV mehrheitlich (10:1:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der
ungeänderten Fassung.