Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Bürgerfragestunde      
Ö 4  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1163  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1165  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-31      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1     Schallschutzverordnung verbessern!  
Enthält Anlagen
VI/1148  
Ö 9.2  
Büste von Ernst Schneller  
Enthält Anlagen
VI/1154  
Ö 9.3     Entwicklung und Perspektiven der Fahrgastschifffahrt in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1157  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XVI-1b (''Am Krusenick'') - Entwurf des Bebauungsplans XVI-1b nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-1b im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1161  
Ö 11.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 11.3  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)  
Enthält Anlagen
VI/1171  
Ö 11.4  
Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 919)  
Enthält Anlagen
VI/1170  
Ö 11.5  
Sondermittel für Freunde der Joseph-Schmidt-Musikschule e.V. (SM 930)  
Enthält Anlagen
VI/1172  
Ö 11.6  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 933)  
Enthält Anlagen
VI/1173  
Ö 11.7  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 935)  
Enthält Anlagen
VI/1174  
Ö 11.8  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e. V. (SM 937)  
Enthält Anlagen
VI/1175  
Ö 11.9  
Sondermittel für Kietz-AG Baumschulenweg (SM 938)  
Enthält Anlagen
VI/1176  
Ö 11.10  
Sondermittel für Bürgerverein Altglienicke e. V. (SM 939)  
Enthält Anlagen
VI/1177  
Ö 11.11  
Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 940)  
Enthält Anlagen
VI/1178  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Arztparkplätze
Enthält Anlagen
VI/0893  
Ö 12.2  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 12.3     Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1111  
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:2) die Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Inhalt der Drucksache VI/0062 zu erinnern und in der Fluglärmkommission für die Einrichtung einer oder bestenfalls zwei stationären Fluglärmmessstellen einzusetzen. Als Standort ist, nach neuesten Erkenntnissen, der Bereich der Berghauser Straße zu präferieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    1            dagegen:          10.            Enthaltung:        2.

   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 11 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Fluglärmkommission anlässlich der Neuordnung der Flugkorridorgeometrie für die Einrichtung einer stationären Fluglärmmessstelle einzusetzen. Als Standort ist der Bereich der Berghauser Straße zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 730/34/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Fluglärmkommission anlässlich der Neuordnung der Flugkorridorgeometrie für die Einrichtung einer stationären Fluglärmmessstelle einzusetzen. Als Standort ist der Bereich der Berghauser Straße zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 12.4  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5  
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 12.5  
Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1126  
Ö 12.6  
Bebauungsplan 9-35 (''Magazine und Depots'') hier: - Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Teilung und Erweiterung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1130  
Ö 12.7  
Ziele der kommunalen Partnerschaften (Betreff mit Beschluss geändert)
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 12.8  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
Ö 12.9  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1131  
Ö 12.10  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
VI/1147  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
2. Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 267/94 vom 31.10.1994 für den Bebauungsplanentwurf XVI-78 ("Schwefelberg") hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1169  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-1b (''Am Krusenick'') hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 18.06.2009 im Allgemeinen Wohngebiet WA 2 der Grundstücke Friedrichshagener Straße 9 (teilw.), 9a (teilw.) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1162  
Ö 13.3  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1200  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Touristische Unterrichtungstafel für das UNESCO-Weltkulturerbe "Gartenstadt Falkenberg" an der Autobahn  
Enthält Anlagen
VI/1179  
Ö 14.2  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
VI/1180  
Ö 14.3  
Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek  
Enthält Anlagen
VI/1181  
Ö 14.4  
Auf dem Bahnaußenring zum BBI  
Enthält Anlagen
VI/1182  
Ö 14.5  
Einheitliche Vorfahrtsregelung in der Waltersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1183  
Ö 14.6  
Beseitigung von seit Jahren bekannten Straßenschäden in der Coloniaallee/Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1166  
Ö 14.7  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 14.8  
Verzicht auf Schranke in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1184  
Ö 14.9  
Hallennutzungszeiten für Studierende  
Enthält Anlagen
VI/1185  
Ö 14.10  
Parken am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1186  
Ö 14.11  
Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte  
Enthält Anlagen
VI/1187  
Ö 14.12  
Ausweitung des Berechtigtenkreises für die Entgelt-Ermäßigung in der VHS Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1188  
Ö 14.13  
Schließung der Levi-Strauss-OS mit Ablauf des Schuljahres 2009/2010  
Enthält Anlagen
VI/1199  
Ö 14.14  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 14.15  
Querung von Kopfsteinpflasterstraßen  
Enthält Anlagen
VI/1190  
Ö 14.16  
Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/1191  
Ö 14.17  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)  
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 14.18  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 14.19  
Runder Tisch Helmholtzkiez  
Enthält Anlagen
VI/1193  
Ö 14.20  
Mitglieder der Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VI/1194  
Ö 14.21  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 14.22  
Entwicklung des Forums Adlershof vollenden  
Enthält Anlagen
VI/1196  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben Obdachlosenheim in Hartriegelstraße von Hebron GmbH  
Enthält Anlagen
VI/1197  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)