Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Kaputte Fensterdichtungen und Heizungen an Schulen (vor allem dem Eckener Gymnasium) reparieren
Enthält Anlagen
0592/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Öffentlicher Drogenkonsum im Bezirk – Sachstand, Entwicklungen und Handlungsoptionen  
Enthält Anlagen
0701/XXI  
Ö 4.2  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 4.3  
Nachhalten und Überwachung städtebauliche Verträge und beauflagter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen (Monitoring)  
Enthält Anlagen
0735/XXI  
Ö 4.4  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 4.5  
Schöneberger Insel mit dem Bus 204 besser erschließen  
Enthält Anlagen
0716/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0711/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0736/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0737/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sportstättenvergabe sicherstellen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 9.2  
vertagt - Regressansprüche von Reparaturkosten der Straßenbelagsbeschädigungen gegen die sogenannte „letzte Generation“ geltend machen  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 9.3  
Sperrmüllaktionstag auch wieder in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0694/XXI  
Ö 9.4  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 9.5  
Bürgerversammlungen zu den Bauvorhaben der Bundesverwaltung in der Marienfelder Feldmark  
Enthält Anlagen
0714/XXI  
Ö 9.6  
Ein Regenwasserkonzept für bezirkseigene Grundstücke  
Enthält Anlagen
0715/XXI  
Ö 9.7  
Recyclinghof der BSR (wieder) einrichten!  
Enthält Anlagen
0717/XXI  
Ö 9.8  
zurückgezogen - Nach Corona: Mehr Angebote für junge, benachteiligte Menschen schaffen  
Enthält Anlagen
0718/XXI  
Ö 9.9  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 9.10  
Einsamkeit entgegentreten. „Berliner Hausbesuche" ausweiten  
Enthält Anlagen
0720/XXI  
Ö 9.11  
Flächen für produzierendes Gewerbe besser schützen!  
Enthält Anlagen
0721/XXI  
Ö 9.12  
Mehr Verkehrssicherheit für die Germaniastraße und das Luise-Henriette-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0722/XXI  
Ö 9.13  
Jahresempfang des Regenbogenfonds e.V. im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0723/XXI  
Ö 9.14  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen  
Enthält Anlagen
0724/XXI  
Ö 9.15  
Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen und feiern – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 9.16  
Mehr Raum für „Fliegenden Handel“  
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 9.17  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 9.18  
Pilotprojekt der Parkläufer:innen im Volkspark Mariendorf verstetigen  
Enthält Anlagen
0728/XXI  
Ö 9.19  
Neue Wegweiser und ein modernes barrierefreies Wegeleit- und Orientierungssystem für das Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0729/XXI  
Ö 9.20  
Freilauf am Morgen ohne Kummer und Sorgen: Hundefreilauf zwischen 5 und 7 Uhr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0730/XXI  
Ö 9.21  
Carl-Zuckmayer-Brücke im Rudolph-Wilde-Park von Graffiti befreien  
Enthält Anlagen
0731/XXI  
Ö 9.22  
Straßenbahndepot als Kulturort feiern  
Enthält Anlagen
0732/XXI  
Ö 9.23  
Was ist hier los? Schwarze Bretter für den Kiez  
Enthält Anlagen
0733/XXI  
Ö 9.24  
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen  
Enthält Anlagen
0734/XXI  
Ö 9.25  
Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp: Großprojekte für den Umweltverbund in der Grunewald- und Hauptstraße müssen umgesetzt werden  
Enthält Anlagen
0738/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
vertagt - Umbau von Hauptverkehrsstraßen nach Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.2  
Sprachförderbedarf bei Kindern  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 11.2  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der Fraktion die Grünen vor.

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit Beschlussliste.

   
    16.01.2023 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

   
    22.05.2023 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    26.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Turban beantragt die Vertagung des Antrags. Er meint, dass der Antrag dem Thema nicht gerecht wird.

BV Hantke ist gegen die Vertagung. Der Ursprungsantrag ist zu undefiniert. Danach begründet sie den Ersatzantrag der GRÜNEN, SPD und LINKEN.

BD Stammen ist ebenfalls gegen die Vertagung des Antrags, da dieser zur heutigen Sitzung passt. Er unterstützt den Ersatzantrag.

BV Pschollkowski würde eine Vertagung hinnehmen. Er würde sich bei dem Ersatzantrag enthalten. Die CDU würde einen eigenen Ersatzantrag verfassen.

Die Vertagung des Antrags wird mehrheitlich angelehnt.

Danach kommt es zur Abstimmung über den Ersatzantrag. Dieser wird mehrheitlich in beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, weitere Anstrengungen zu unternehmen, ein geeignetes Mietobjekt für einen stationären Drogenkonsumraum ausfindig zu machen.

gliche Standorte sollen der SenWGP zur Miete angetragen werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ressourcen für eine begleitende Straßensozialarbeit sicherzustellen.

Der Gesundheitsausschuss ist regelmäßig über den aktuellen Stand zu informieren.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - überwiesen
   

Dem Überweisungsantrag von BV Dr. Urban an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (mitberatend) wird zugestimmt.

   
    04.09.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt.

   
    02.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.3 - vertagt
   

AV Olschewski schlägt vor, dass die Fraktionen sich darüber verständigen, wie der Antrag in den beiden Ausschüssen (Gesundheit und OGUK), evtl. gemeinsam, beraten werden kann. Vertagt.

   
    06.11.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Stellv. AV Franck verliest den Ersetzungsantrag der CDU.

BV von Boxberg beklagt das Prozedere, einen langen Ersatzantrag zu verlesen. Seine Fraktion werde der Beschlussempfehlung zustimmen.

BV Pschollkowski verweist auf eine Versendung des Ersatzantrags im September. Er sei auch Gegenstand einer BVV-Sitzung gewesen. Er begründet den Ersatzantrag.

BV Franck verweist auf die Unterschiede zwischen Ursprungsantrag und Ersatzantrag und erklärt, seine Fraktion könne dem Ersatzantrag zustimmen.

BV Rauchfuß bemängelt, dass ein sehr komplexer Antrag in der Form des Ersatzantrages zu einer konkreten Beschlussempfehlung eingebracht worden sei. Das Vorgehen vermittele den Eindruck, dass der konkrete Antrag verhindert werden solle. Seine Fraktion befürworte die konkrete Beschlussempfehlung.

Notiz des BVV-Büros: Die Federführung liegt beim Ausschuss für Gesundheit.

Zunächst wird über den Ersatzantrag der CDU abgestimmt. Dieser wird mit 8 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und ohne Enthaltung abgelehnt.

Die Beschlussempfehlung wird anschließend mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen beschlossen.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 11.3  
Vereinfachung der BVV Arbeit  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 11.4  
Rosen für den Rosengarten
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 11.5  
Verkehrswidriges abstellen von KFZ-Anhängern
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 11.6  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 11.7  
WLAN-Rathäuser
Enthält Anlagen
0695/XXI  
Ö 11.8  
Neue Möglichkeiten bei Solaranlagen auch im Bezirk nutzen
Enthält Anlagen
0697/XXI  
Ö 11.9  
Bebauungsplan 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 11.10  
Energieschuldenberatung im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 11.11  
Alte Radwege zurückbauen  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 11.12  
Informations- und Gedenktafel zum KZ-Außenlager Marienfelde, Motzener Straße / Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
0679/XXI  
Ö 11.13  
Raumnutzungskonzept für bezirkliche Musikschule
Enthält Anlagen
0682/XXI  
Ö 11.14  
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
Ö 11.15  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert erhalten
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 11.16  
Gedenktafel für Agnes Hacker in der Karl-Schrader-Straße  
Enthält Anlagen
0686/XXI  
Ö 11.17  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Schöneberger Dreieck für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr"
Enthält Anlagen
0654/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 12.2  
Gemeinschaftsschule an der Johanna-Eck-Schule entwickeln – Grundschulbereich zügig planen  
Enthält Anlagen
0050/XXI  
Ö 12.3  
Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern  
Enthält Anlagen
0551/XXI  
Ö 12.4  
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur in den Bezirk bringen  
Enthält Anlagen
0554/XXI  
Ö 12.5  
Änderungen von Einschulungsbereichen zum Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
0712/XXI  
Ö 12.6  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-104 für das Grundstück Werner-Voß-Damm 51/57 und eine Teilfläche des Grundstücks Hoeppnerstraße 113, Werner-Voß-Damm 47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0713/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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