BV Gindra begründet den Antrag und argumentiert für den wirtschaftlichen Aspekt des Antrags. Er bittet um Zustimmung und bringt ein, dass der federführende OGUK-Ausschuss den Antrag noch nach Belieben formen kann.
Danach wird dem Gast das Rederecht erteilt. Er bezieht zum gestellten Antrag Stellung und erzählt über persönliche Berührungspunkte. Ebenfalls bittet er um Zustimmung.
BzBm Oltmann spricht Sympathie gegenüber dem Anliegen aus. Er teilt mit, dass in diesem Bereich schon Gespräche geführt werden. Die angesprochenen Punkte würde er mitnehmen. Er versichert, dass eine Prüfung erfolgen wird.
BV Hackenschmied stimmt dem Antrag nicht zu, da ein Verkehrsfluss für die Fußgänger stattfinden muss.
BV Boxberg findet den Antrag gut. Der richtige Ausschuss ist hierbei dennoch OGUK.
BV Fey würde dem Antrag zustimmen.
BV Hofer-Hutter merkt an, dass der Antrag nicht ein reiner Prüfauftrag ist. Sie schlägt vor den zweiten Satz zu streichen.
BV Gindra macht ebenfalls einen Textvorschlag.
BV Hackenschmied hebt hervor, dass BStRin Ellenbeck sich bereits zuvor gegen das Thema ausgesprochen hat. Er befürchtet, dass die Fraktion der Grünen ihr dabei in den Rücken fallen.
BV Fey glaubt nicht, dass ihr dabei in den Rücken gefallen wird.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in geänderter Form mehrheitlich beschlossen.
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die „Negativ-Liste Tempelhof-Schöneberg - Fliegender Handel“ zu überprüfen und gegebenenfalls zu lockern.“
Leichte Sprache
DGS
