wird zusammen aufgerufen mit der Drucksache 0465/XXI
Der Auflagenbeschluss wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Drucksache 0465/XXI: Parkplätze auf Schulgrundstücken
BV Seltz bedankt sich beim BA für die umfangreiche Auflistung der Parkplätze und dem Bericht dazu.
BV Winter führt aus, dass man bei dem Antrag noch die Formulierung „innerstädtisch“ aufnehmen solle, da außerhalb des S-Bahn Rings die Parkplätze erhalten werden sollten.
BV Bering regt an, einen Passus aufzunehmen, der eine Kosten-Nutzen-Rechnung voraussetzt.
BV Wissel fragt, ob geprüft wurde, ob wirklich alle dieser Parkplätze benötigt werden.
BV Seltz führt aus, dass er eine genaue Prüfung zu Kosten und Nutzen voraussetzt.
BzBm Oltmann führt aus, dass sich die Kostenermittlung im Bericht auf Seite 2 findet. Da sein Bereich aktuell andere Prioritäten hat, müssen weitere Prüfungen von den vorhandenen Ressourcen abhängen.
BV Penk unterstützt für seine Fraktion den Antrag und bittet die Ergebnisse im Einzelnen in der MzK aufzuführen.
Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein und lässt zuerst über den Änderungswunsch der CDU-Fraktion abstimmen.
Der Antrag wird mit 4 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
Der Antrag wir in seiner Ursprungsfassung abgestimmt. Er wird mit 9 Ja, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Die BE soll in der Januar BVV eingebracht werden.
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