Auszug - Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
0464/XXI Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
  Rauchfuß, Jan
Drucksache-Art:Dringliche BeschlussempfehlungDringliche Beschlussempfehlung
 
Beschluss


Der Antrag wird durch den HA positiv beschlossen und in folgender Fassung in die BVV eingebracht.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind Sondermittel in Höhe von jeweils bis je 2.000 EUR an Vereine/Initiativen der Unterstützung und Hilfe von Geflüchteten:

- Schöneberg hilft! Gesslerstraße 11, 10829 Berlin

- Friedenau hilft! Bundesallee 76, 12161 Berlin

- Ukraine Hilfe der Nathanael Kirche, Grazer Platz 4, 12157 Berlin

Die Mittel sind gegen Nachweis ausschließlich für Bastel- und Lernmittel einzusetzen sowie für ehrenamtliche Kochprojekte für Menschen mit Fluchterfahrung (bspw. für Küchengeräte, Geschirr, Besteck, Thermospumpkannen und Elektrogeräte) zu verwenden. Die Sondermittel müssen haushaltswirksam bis spätestens zum 20.12.2022 verausgabt sein, andernfalls können sie nicht in Anspruch genommen werden.“

Es wird die Dringlichkeit erklärt.

 
 

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