Auszug - Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  

BV Zander-Rade stellt den Antrag vor und schlägt die Verwendung der gesamten restlichen Sondermittel vor. Diesem Vorschlag folgt der Ausschuss nicht und setzt die Summe von 2.000,00€ an.

Der Antrag wird über Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € mit 7 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind Sondermittel in Höhe von 2.000 € für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum von Mezitli an den Bildungsverein Toros Koleji Mezunlari Dernegi für die elektrische Küchenausstattung (großer Kühlschrank, Industriegeschirrspüler, Herd/Ofen) zu bewilligen.“

Es wird die Dringlichkeit erklärt.

Anmerkung zum Protokoll:

Der konkrete Beschlusstext wurde im Ausschuss nicht vorgetragen, sondern am Folgetag durch die Fraktion GRÜNE übermittelt.

Des Weiteren wurde in der Dezember-Sitzung der BVV eine geänderte Fassung beschlossen, welche eine Ansprechperson enthält.